Skip to content

Israelischer Terror oder politische Nachhilfe im Kunstmuseum

Aktuell scheint die israe­lische Regierung alles daran zu setzen, dass die Gewaltspirale im Nahen Osten weiter eskaliert. Anlässlich des Besuchs von Premierminister Netanjahu in den USA musste sich dieser strenge Ermahnungen und deutliche Aufforderungen anhören, dem Töten von Zivilist:innen in Gaza endlich ein Ende zu setzen.

Netanjahu aber stellte sich taub – er lässt sich weder von Demonstrationen im eigenen Land noch von auslän­di­schen Appellen beein­drucken. Unbeirrt macht er weiter. Während in Paris unter massivsten Sicherheitsvorkehren der Auftakt der Olympischen Sommerspiele gefeiert wurde, bombar­dierte die israe­lische Armee erneut eine Schule in Deir al-Balah im Gazastreifen.

Sie diente Hunderten von Menschen als Zufluchtsort vor den Kämpfen – dreissig von ihnen starben beim Angriff, es gab über hundert Verletzte. Damit nicht genug: Die israe­lische Armee forderte die Menschen dazu auf, erneut zu fliehen und sich andernorts «in Sicherheit» zu bringen.

Während es für die Weltpresse nichts Wichtigeres gibt als olympische Zirkusspiele, eskaliert die Situation auch im Norden der von Israel besetzten Gebiete: Fast täglich überfällt die israe­lische Armee Städte und Dörfer im Westjordanland, tötet Kämpfer:innen, die sich gegen die Besatzung auflehnen, verhaftet Menschen und steckt sie in berüch­tigte Gefängnisse. Oft sind auch Bulldozer dabei, die Privathäuser demolieren. 

Drei Tage nach einem tödlichen Raketeneinschlag auf ein von Drusen bewohntes Dorf in den von Israel wider­rechtlich annek­tierten Golanhöhen, verübte die israe­lische Armee in Beirut ein Vergeltungsattentat auf einen hochran­gigen Kommandanten der Hisbollah. Die Vergeltung galt dabei nicht den toten (nicht­is­rae­li­schen) Jugendlichen, die ihr ganzes kurzes Leben unter israe­li­scher Besatzung verbringen mussten, sondern dem Erzfeind im Norden, dessen Rakete israe­lische Gefechtsstellungen in der Nachbarschaft hätte treffen sollen. Die Vertreter der betrof­fenen Drusen Gemeinde haben klar gemacht: Sie wollen kein Blutvergiessen in ihrem Namen und wünschen sich im Gegenteil Frieden und den endgül­tigen Abzug der israe­li­schen Armee aus ihrer Heimat.

Damit nicht genug: In Teheran tötete eine Sprengladung am 31. Juli den politi­schen Hamas-Chef Ismail Hanjyeh und seinen Leibwächter. Dadurch liqui­dierte Israel den Verhandlungsführer der Gegenseite im Ringen um die Freilassung der restlichen Geiseln vom 7. Oktober.

Mit diesem Attentat zündete Israel eine nächste Stufe der Eskalation. Offenbar pokern Netanjahu und seine Kriegsschergen darauf, dass ihre Verbündeten – allen voran die USA – sich in einen grossen Krieg mit Israels Nachbarländern und dem Iran hinein­ziehen lassen.

Israelische Terrorangriffe auf unliebsame Gegner sind nichts Neues. Im Gegenteil: Die Geschichte von gezielten Tötungen, Attentaten und Aktionen durch israe­lische Geheimdienst- und Sicherheitskräfte auf nicht-israe­li­schem Territorium ist lang – und wurde von den Verbündeten im Westen immer geduldet, wenn nicht gar unterstützt.

Wie aktiv Israel hinter den Kulissen die Fäden zieht, dokumen­tierte die Künstlerin Sarah Morris bereits 2008 in ihrem Film «1972». Ihr Interview mit dem ehema­ligen Polizeipsychologen Georg Sieber ist ein Zeitdokument von politi­scher Brisanz und fast schon erschreckender Aktualität – gezeigt als eines von zahlreichen Werken der aktuellen Ausstellung «All Systems Fail» im Kleemuseum in Bern.

©Sarah Morris, 1972

Im Zentrum des Films steht das Desaster rund um die Geiselnahme von neun Israelis anlässlich der Olympischen Sommerspiele 1972 in München. Das allgemein bekannte Narrativ lautet, dass die deutsche Polizei damals masslos überfordert gewesen sei. Die Folge: Eine missglückte Befreiungsaktion unter Einsatz von Scharfschützen, bei der sämtliche Geiseln sowie ein Polizist und fünf der acht palästi­nen­si­schen Geiselnehmer starben. Verantwortlich für das Misslingen der Aktion, so bis heute die offizielle Geschichtsschreibung, sei das Versagen der deutschen Polizeikräfte und der deutschen Politiker im Krisenstab gewesen.

Georg Sieber, der 1972 als Berater der Polizei die Sicherheitsmassnahmen der Spiele mit vorbe­reitete, rückt die damaligen Geschehnisse im Gespräch mit Sarah Morris in ein völlig anderes Licht. Schon kurz nach der Geiselnahme, mit der die Attentäter inhaf­tierte Palästinenser:innen freipressen wollten, habe Israel das Kommando an sich gerissen, so Sieber.

Die deutschen Behörden seien bloss noch Befehlsempfänger gewesen, den deutschen Polizisten habe man eine Situation aufge­zwungen, auf die sie nicht vorbe­reitet waren. Statt zu versuchen, die Geiseln mit Mitteln der Deeskalation freizu­be­kommen, mussten sie für solche Einsätze untrai­niertes Schiesspersonal aufbieten, das in einer hochris­kanten Aktion die Geiseln freischiessen sollte. Ein Plan, der scheitern musste.

Weshalb die deutschen Politiker:innen und Behörden in dieser Situation den Lead voll und ganz den Israelis überliessen, darüber kann man bloss speku­lieren. Das damalige Muster gleicht aber der heutigen Haltung westlicher Politiker:innen, welche sich nach wie vor den Karren israe­li­scher Interessen und Führung spannen lassen.

Bei den Olympischen Spielen 1972 in München ist das schief gegangen, ohne dass die Verantwortlichen im (israe­li­schen) Hintergrund je belangt worden wären. Heute droht ein ähnliches Versagen in viel grösserem Stil – es ist höchste Zeit, dass die westliche Welt Israel den Tarif erklärt, bevor diese nach dem Völkermord in Gaza auch noch den Rest der Welt ins Verderben zieht. Mit Appeasement Politik und frommen Wünschen ist der aktuellen Regierung nicht beizukommen.*

* Handeln tut Not: Israel hat in Gaza bereits wieder zugeschlagen: Laut neusten Meldungen bomba­dierte die israe­lische Armee am Samstag, 3. August zwei weitere Schulen in Gaza und tötete erneut minde­stens 30 Menschen.

«Es wird keinen gerechten Frieden geben»

Die am Nato-Jubiläumsgipfel in Washington verab­schiedete Marschrichtung zeigt unmiss­ver­ständlich Richtung Aufrüstung und Krieg. Die Schlusserklärung des Treffens lässt keine Zweifel offen: Die Nato geht aufs Ganze, in der Ukraine, aber auch im europäi­schen Hinterland.

Sicherheit durch Aufrüstung heisst das Credo. Europa investiert gehorsam ins Militär, was das Zeug hält und ohne Rücksicht auf die eigenen Staatsfinanzen. Um die Drohkulisse gegenüber Russland weiter aufzu­bauen, sollen in Deutschland wieder Langstreckenraketen statio­niert und die Kriegsindustrie in Europa kräftig angekurbelt werden.

Erinnerungen werden wach an Zeiten, als wir und Hunderttausende in Europa gegen solche Pläne auf die Strasse gingen. Heute werden die wenigen Menschen, die sich der Kriegsparole «Frieden schaffen mit Waffen» wider­setzen, als «Putinknechte» und naive Träumer:innen abgestempelt. Die Mainstream-Medien lassen es bei Verhöhnungen bewenden und lassen lieber immer wieder die ewiggleichen «Expert:innen» mit ihren gebets­müh­len­ar­tigen Prognosen und Beschwörungen zu Wort kommen.

Kaum jemand stellt die Frage, ob uns die Zusicherung weiterer militä­ri­scher Unterstützung von minde­stens 40 Milliarden USD an die Ukraine sowie die baldige Lieferung von F‑16-Kampfflugzeugen nicht vielleicht dem 3. Weltkrieg gerade ein Stück näher bringen. Ganz zu schweigen von der Zusage , die Ukraine in die Nato aufnehmen zu wollen. 

Kommt hinzu, dass jeder Euro, der für Krieg ausge­geben wird, anderswo fehlt. Selbst «reichen» Volkswirtschaften wie Deutschland fehlen an allen Ecken und Enden die Mittel, um eine zuver­lässig funktio­nie­rende Bahninfrastruktur instand zu halten und marode Autobahnbrücken zu unter­halten. Und wenn es um soziale Belange wie die Pflege alter Menschen, um Bildung, Kultur oder einen menschen­wür­digen Umgang mit Migrant:innen geht, macht eine zerstrittene Regierung nicht die leiseste Anstrengung ein «Sondervermögen» zu schaffen. 

Auch nach zweieinhalb Jahren Töten und Leiden in der Ukraine und im angren­zenden Russland, mit Hunderttausenden von Toten, lassen die Kriegstreiber:innen nicht locker: Nach wie vor predigen sie, dass der Krieg erst zu Ende sei, wenn sich Russland aus allen Gebieten der Ukraine zurück­ge­zogen habe. Was zählen schon Hundertausende weitere Tote, wenn der Krieg noch ein paar Jahre andauert.

Was für ein Theater, wie die Staats-Führer:innen am Nato-Gipfel ihre harte Haltung zelebrierten. Und dabei die ebenso simple wie falsche Beschwörungsformel repetierten, die lautet: Wir «guten», demokra­ti­schen Staaten der Nato vertei­digen das Völkerrecht und die Demokratie gegen die «bösen», despo­ti­schen Autokratien – mit Waffengewalt, und bis zum bitteren Ende

Den Preis dafür zahlen (vorläufig noch) die Menschen im ukrai­ni­schen Kriegsgebiet. Tagtäglich sterben dort 1000 und mehr russische und ukrai­nische Soldat:innen – ganz zu schweigen von den Verletzten, Traumatisierten – den Zerstörungen…Die erschreckenden Zahlen werden totge­schwiegen, von autori­tären wie auch von demokra­ti­schen Medien.

«Wir versuchen hier, ein Idealbild zu schaffen – zu sagen, jemand gewinnt und jemand verliert. Und die Ukraine muss gewinnen», kriti­sierte der polnische Journalist Jan Opielka in der Sendung Phoenix Runde vom 10. Juli 2024 die Gegenseite. Er fordert das Ende des Kriegs, bei dem alle Verlierer seien: «Die Ukraine hat schon jetzt verloren, so wie die Russen auch schon verloren haben – indem sie Hunderttausende von Menschen verloren haben. Es wird keinen gerechten Frieden geben…»

Auf ein baldiges Ende des Mordens zielt auch der Vorschlag der US-ameri­ka­nisch Historikerin Mary Elise Sarotte, die dafür plädiert, die vorläufige Teilung der Ukraine zu akzep­tieren, zugunsten eines baldigen Friedens. Spannend zu lesen ist zudem ihre Analyse der histo­ri­schen Entwicklungen, die klar aufzeigt, wie in den 1990er Jahren die Vision eines «entmi­li­ta­ri­sierten Herzens Europas» ‚unter Einbindung von Russland, von der Bush-Regierung verhindert wurde.

Das alles inter­es­siert Hard­li­ner wie den Mili­tär­öko­no­men Mar­cus Keupp keinen Deut. Trotz wie­der­holt fal­scher Pro­gno­sen in Bezug auf den Krieg in der Ukraine, erhält er von den Medien regel­mäs­sig eine Platt­form für seine ideo­lo­gisch gelei­tete Kriegspropaganda.

Argumente, sie mögen noch so hieb- und stichfest sein, wischt er mit einem süffi­santen Lächeln unter den Tisch und sagt Sätze wie, es sei einzig und allein an Putin, den Krieg zu beenden… Die Menschen an der Front und ihre Angehörigen inter­es­sieren ihn nicht.

Dies ist an Zynis­mus kaum zu über­tref­fen, wenn man weiss, dass der Pri­vat­do­zent, der an der Mili­tär­aka­de­mie der ETH Berufsoffizier:innen für die Schwei­zer Armee aus­bil­det, selbet keine Lust auf deut­schen Mili­tär­dienst verspürte und es vor­zog, im Post­kar­ten­ver­fah­ren* Zivil­dienst zu lei­sten. Das eigene Leben für die viel­zi­tierte «Frei­heit und Demo­kra­tie» aufs Spiel zu set­zen, war ihm wohl dann doch zu viel.

Und heute? Wyt vom Gschütz git alti Chrieger, sagten die alten Eidgenossen. Und gut bezahlte Militärökonomen.

* Unter der sozial-liberalen Regierung von Helmut Schmidt beschloss der Bundestag am 13. Juli 1977 eine Novelle des Wehrpflichtgesetzes und Zivildienstgesetzes, welche am 1. August 1977 in Kraft trat. Neben der Verlängerung des Zivildienstes auf 18 Monate beinhaltete es ein neues Verfahren zur Anerkennung einer Kriegsdienstverweigerung. Zuvor mussten Wehrpflichtige, die den Kriegsdienst aus Glaubens- und Gewissensgründen verweigern wollten, vor einem Ausschuss Rede und Antwort über ihre Beweggründe stehen. Das neue Gesetz schaffte nun jegliche derartige Prüfung ab. Es reichte, unter Berufung auf das Grundgesetz die Verweigerung zu erklären, ohne dafür Beweggründe anzugeben. Da hierzu theore­tisch auch eine Postkarte ausreichte, sprach man vom «Postkartenverfahren».

Kriegsdienstverweigerung – Recht auf Asyl?

Kürzlich publi­zierte die inter­na­tionale Presseagentur Pressenza die Geschichte von Mikita, einem jungen belarus­si­schen Deserteur, den die Europäische Union – selbst­er­nannte Verteidigerin der «westlichen Werte» – nach Weissrussland zurück­schicken will. Obschon ihm dort Folter und Gefängnis, wenn nicht gar die Todesstrafe drohen.

Angefangen hat die Geschichte im Herbst 2021, als der damals 18jährige Mikita zum obliga­to­ri­schen Wehrdienst in die belarus­sische Armee einge­zogen wurde. Nur sechs Monate später wurde der Krieg in der Ukraine losge­treten. Die jungen Soldaten mussten damit rechnen, schon bald als Kanonenfutter im Dienste Lukaschenkos und Putins an die Front geschickt zu werden.

Ein Krieg, den Mikita nicht mittragen konnte und wollte. Während einer Militärübung nahe der Grenze zu Litauen, gelang ihm im Mai 2022 die Flucht in die EU. In Litauen stellte der junge Mann umgehend einen Asylantrag. Dieser wurde vor wenigen Wochen in zweiter Instanz und damit definitiv abgelehnt. Die Begründung: Belarus sei ein sicheres Land, eine Rückkehr für den geflüch­teten Soldaten problemlos.

Eine Einschätzung, die in krassem Widerspruch zu all den Zeugenberichten über Repressionen, Folter und Misshandlungen von Menschen wie Mikita durch das weiss­rus­sische Regime steht. Wenn es um Kritik an Lukaschenkos Unrechtsstaat geht, kennen westliche Politiker:innen in der Regel keine Zurückhaltung. Umso stossender ist es, dass nun ausge­rechnet jene Menschen, die sich weigern, im Namen dieses Staates zu töten, zurück­ge­schickt statt geschützt werden sollen.

Mikita ist kein Einzelfall. Verschiedene Quellen berichten, dass belarus­sische Geflüchtete in Litauen heute als «Bedrohung der natio­nalen Sicherheit» gesehen und deshalb immer öfter abgeschoben werden.

Olga Karach, die Leiterin des Menschenrechtszentrums «Unser Haus», die selber vor den Repressionen in ihrer belarus­si­schen Heimat nach Litauen geflüchtet ist, schildert gegenüber der Zeitschrift «Spinnrad» die zunehmend aufge­heizte Stimmung: «Einige werden sogar mit einem fünfjäh­rigen Visumverbot für die Europäische Union zurück­ge­schoben, selbst Menschen, die seit vielen Jahren in Litauen leben, die Sprache sehr gut beherr­schen und sehr gut integriert sind. Auch ich wurde zur Bedrohung der natio­nalen Sicherheit Litauens erklärt, weil wir in Litauen Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen schützen. Natürlich sind wir strikt dagegen, sie nach Weissrussland abzuschieben.»

Nicht nur Litauen tut sich schwer mit dem Schutz geflüch­teter Kriegsdienstverweigerer:innen. Auch im übrigen Europa und in der Schweiz ist die Flucht vor staatlich verord­netem Töten kein ausrei­chender Asylgrund. Im Gegenteil, denn im weltweiten militä­ri­schen Denken und Handeln gibt es ein allge­mein­gül­tiges Dogma: Befehl ist Befehl. Wer sich dieser Maxime verweigert, ist hart zu bestrafen. Dienstverweigerung wird deshalb kaum als Asylgrund anerkannt, auch in der Schweiz nicht. Sie wird als Schwester der Desertion behandelt, die in der Militärlogik zum Zerfall der Befehlsmaschinerie führt.

Gerade aus diesem Grund ist die Aufnahme und Unterstützung von Menschen, die sich dem Krieg verweigern, ein radikaler und sinnvoller Akt der Friedenspolitik.

Stattdessen werden Friedensaktivist:innen verfolgt, einge­sperrt und misshandelt – besonders schlimm ist es in krieg­füh­renden Ländern wie Israel, Russland oder der Ukraine, wo Männer zum Kriegsdienst gezwungen werden. Dies notabene, obschon die UNO seit 1987 Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen als Menschenrecht anerkennt.

Ein Menschenrecht, das in Zeiten von Aufrüstung und neu angeheiztem Militarismus quer in der Politlandschaft steht und bei uns für Kontroversen sorgt. Umso wichtiger ist die Unterstützung jener mutigen Menschen, die sich der Kriegsmaschinerie offen entgegenstellen.

So wie Sofia Orr und Tal Mitnick, die sich weigerten, ihren obliga­to­ri­schen Militärdienst in Israel anzutreten. Die 19jährige Sofia verbrachte fast drei Monate im Militärgefängnis, bevor sie das Militärgericht zur «Dienstverweigererin aus Gewissensgründen» erklärte – ein Status, den man ihrem Kollegen Tal* bislang verwei­gerte. Er begründete seine Verweigerung im Dezember 2023 mit den Worten: «Ich weigere mich zu glauben, dass mehr Gewalt Sicherheit bringen wird. Ich weigere mich, an einem Krieg der Rache teilzunehmen.»

Noch sind es nur wenige, die den Mut haben, sich gegen die Einberufung zu stellen – weil für viele wohl die Pflicht am Vaterland vorgeht. Andere sehen schlicht und einfach keine Möglichkeit, sich dem Befehl zu entziehen – der Druck von Familie und Gesellschaft mag ebenfalls eine entschei­dende Rolle spielen.

Etan Nechin, ein ehema­liger israe­li­scher Kriegsdienstverweigerer, der heute in New York lebt, schreibt aus eigener Erfahrung: «Verweigerung ist nicht heroisch, aber sie drückt eine andere Art von Entschlossenheit aus: Die Entschlossenheit, allein zu stehen, die Komplexität des Dissenses zu bewäl­tigen und angesichts gesell­schaft­licher Spannungen seinen Überzeugungen treu zu bleiben; zu erkennen, dass Rebellion notwendig ist, wenn Menschen einem gewalt­tä­tigen und unhalt­baren Status quo gegenüberstehen.»

Rebellion statt Fahneneid auf militä­ri­schen Gehorsam: Damit wird dem Militarismus und letztlich den Kriegstreibern das Wasser abgegraben. Genauso wie mit einer Friedenspolitik, die statt dem süssen Gift von Waffenlieferungen und endloser Ankurbelung der Kriegsindustrie zu erliegen, Menschen unter­stützt, die sich dem Krieg verweigern und ihnen Asyl bietet. 

Ernst Barlach, Dom Magdeburg: Denkmal des Krieges

* Nachtrag: Nach 185 Tagen im Knast wurde der 18jährige Tal Mitnick am 11. Juli 2024 aus dem Militärdienst entlassen. Er war im Dezember 2023 der erste Wehrdienstverweigerer seit Beginn des Gaza-Kriegs und hat die längste Haftzeit aller Dienstverweigerer des letzten Jahrzehnts verbüsst. Sein Kommentar: «Ich bin erleichtert, dass ich nach so langer Zeit freige­lassen wurde. Glücklicherweise hatte ich die Möglichkeit, mich amKampf gegen den Krieg und die Besatzung zu betei­ligen. In unserer Gesellschaft mehren sich die Stimmen, die erkennen, dass nur Frieden Sicherheit garan­tieren kann… »

Wir benutzen Cookies um die Nutzerfreundlichkeit der Webseite zu verbessen. Durch Deinen Besuch stimmst Du dem zu.