Zwei­ein­halb Wochen vor der Abstim­mung kauft die Unia das Cover der Gra­tis­zei­tung «20-Minu­ten»: «Pol­ni­sche Löhne gehö­ren nach War­schau – Lohn­dum­ping stop­pen» prangt in dicken Buch­sta­ben auf den Pend­ler­zei­tun­gen, die in rauen Men­gen in der S‑Bahn her­um­lie­gen. Dazu die Auf­for­de­rung: Am 28. Februar im Kan­ton Zürich für die Unia-Initia­tive stimmen.

Am HB ange­kom­men dann, die gegen­tei­lige Auf­for­de­rung – hier haben die Geg­ner der Initia­tive mit gros­ser Kelle ange­rich­tet: In fet­ten Let­tern prangt unmiss­ver­ständ­lich die War­nung in Form einer rhe­to­ri­schen Frage von den Pla­kat­wän­den: «Zür­cher Wirt­schaft lahm­le­gen?» – Dar­un­ter die Parole: «UNIA Lohn­dum­ping-Initia­tive NEIN».

Vor einem Monat mach­ten Geg­ne­rIn­nen der Durch­set­zungs­in­itia­tive mobil, um im öffent­li­chen Raum den kicken­den SVP-Scha­fen mög­lichst viele Nein-Pla­kate ent­ge­gen­zu­stel­len. Innert kür­ze­ster Zeit kamen über 750’000 Fran­ken zusam­men – das Resul­tat ist gut sicht­bar, zumin­dest in den grös­se­ren Städ­ten und an zahl­rei­chen Bahn­hö­fen hän­gen die schwar­zen NEIN-NO-NONs.

Ich habe nicht gespen­det. Ich ver­stehe zwar die Über­le­gung, dass je mehr Pla­kate für ein NEIN wer­ben desto eher die Chance besteht, dass die Annahme der Durch­set­zungs­in­itia­tive abge­wen­det wer­den kann. Trotz­dem: Es darf doch nicht sein, dass die Anzahl der bespiel­ten Pla­kat­wände das Resul­tat von Volks­ab­stim­mun­gen bestimmt!

Diese Ent­wick­lung ist nicht neu. Und es geht nicht nur um die Menge der Pla­kate son­dern auch um Sujets und Slo­gans. Da haben aber – lei­der frag­los – die SVP-Schafe die bes­se­ren Kar­ten. Sie emo­tio­na­li­sie­ren und schaf­fen Bil­der. Genau wie das Pla­kat mit dem bren­nen­den Gott­hard­tun­nel und dem Schlag­wort «Sicher­heit», das sug­ge­riert, dass sol­ches mit einer zwei­ten Röhre ver­hin­dert würde.

Die Reduk­tion von Abstim­mungs­vor­la­gen auf Wer­be­slo­gans ist der Tod der Demo­kra­tie. Weil Wer­bung das Gegen­teil von Demo­kra­tie ist: Wer­bung ver­kauft, sie stellt nicht zur Dis­kus­sion. Wer­bung basiert auf Ver­füh­rung, nicht auf Fak­ten. Sie spricht Emo­tio­nen an, nicht den Ver­stand. Was fol­ge­rich­tig dazu führt, dass jene mit dem grös­se­ren Wer­be­bud­get und den raf­fi­nier­te­ren Ver­füh­rungs­me­tho­den Abstim­mun­gen gewinnen.

Des­halb sind Abstim­mun­gen, die auf Wer­be­kam­pa­gnen redu­ziert wer­den, der Tod der Demo­kra­tie. Zum Glück sind wir (noch) nicht soweit: Noch gibt es Men­schen in die­sem Land, die sich mit Inhal­ten aus­ein­an­der­set­zen. Die bereit sind, ihre Mei­nung zu revi­die­ren, weil sie sich Zeit genom­men haben, die Inhalte hin­ter den Slo­gans zu studieren.

Wie zum Bei­spiel ein Freund, der im Bau­ge­werbe als Tun­nel­bau-Experte tätig ist: Er hat sich die Gott­hard­vor­lage unter pro­fes­sio­nel­len Aspek­ten genau ange­schaut – mit ein­deu­ti­gem Ergeb­nis: Rech­net sich nicht. Des­halb wurde aus sei­ner ursprüng­li­chen Ja- eine Nein-Stimme.

Wahr­schein­lich ist es Zufall, dass just am Tag der Cover­wer­bung für die Lohn­dum­ping-Initia­tive ein Fall von mas­si­vem Lohn­dum­ping auf einer Schwei­zer Bau­stelle publik wurde. Nota­bene durch ein pol­ni­sches Sub­un­ter­neh­men, das Stun­den­löhne von gerade mal 3.50 CHF bezahlt haben soll. Zudem ver­öf­fent­lichte der Gewerk­schafts­bund des Kan­tons Zürich aktu­elle Zah­len zu Lohn­dum­ping­fäl­len. Diese Infor­ma­tio­nen lie­fern Argumente.

Die von der Unia vor­ge­schla­ge­nen zusätz­li­chen Mass­nah­men, um sol­che Machen­schaf­ten künf­tig zu ver­hin­dern, wer­den die Zür­cher Wirt­schaft garan­tiert nicht lahm­le­gen – der Slo­gan auf den Pla­ka­ten der Lohn­dum­ping­be­für­wor­ter ist reine Ver­füh­rung und Angstmache.

Der Druck ist enorm: Schon ruft das Olym­pi­sche Komi­tee der USA dazu auf, dass Sport­le­rIn­nen, die wegen des Zika-Virus um ihre Gesund­heit besorgt sind, auf einen Start in Rio ver­zich­ten sol­len. Die laut­star­ken Beteue­run­gen, die Olym­pi­schen Spiele 2016 dürf­ten dem Zika-Virus nicht zum Opfer fal­len, las­sen erah­nen, wie ernst die Situa­tion ist: Orga­ni­sa­to­ren zit­tern um ihr Pre­sti­ge­pro­jekt, Inve­sto­ren um ihre Einnahmen…

Noch ist der Zusam­men­hang zwi­schen den gehäuft auf­tre­ten­den Mikro­ze­pha­lie-Fäl­len in Bra­si­lien und wei­te­ren Tei­len Latein­ame­ri­kas und dem Zika-Virus wis­sen­schaft­lich nicht erwie­sen. Trotz­dem hat die WHO den glo­ba­len Gesund­heits­not­stand erklärt. Dies kurz nach­dem zwei For­scher in einer US-ame­ri­ka­ni­schen Fach­zeit­schrift der Welt­ge­sund­heits­or­ga­ni­sa­tion zu grosse Pas­si­vi­tät in Bezug auf Zika vor­ge­wor­fen hat­ten. Eine Über­re­ak­tion der WHO nach dem Ver­sa­gen bei Ebola? Ein wei­ser Ent­scheid? Oder steckt noch ande­res dahinter?

Laut WHO steht fest: In Latein­ame­rika haben sich in den letz­ten Mona­ten Hun­dert­tau­sende von Men­schen mit dem Zika-Virus infi­ziert. In den mei­sten Fäl­len ver­lief und ver­läuft eine sol­che Infek­tion harm­los – weit­ge­hend harm­lo­ser als zum Bei­spiel bei Den­gue-Fie­ber, einer Virus­krank­heit, die von der glei­chen Mücke wie das Zika-Virus über­tra­gen wird.

Ein öffent­li­ches Thema ist das Zika-Virus auf der nörd­li­chen Halb­ku­gel des­halb erst, seit publik wurde, dass in zwei der ärm­sten Regio­nen Bra­si­li­ens seit eini­ger Zeit unge­wohnt viele Kin­der mit defor­mier­ten Köp­fen auf die Welt kom­men: Unter­su­chun­gen haben gezeigt, dass die Müt­ter die­ser Kin­der mit eben die­sem Virus infi­ziert sind. Fazit der Gesund­heits­be­hör­den: Es braucht ver­mehrt Mos­kito-Bekämp­fung, um der Epi­de­mie Ein­halt zu gebieten.

Bereits 2011 wur­den in Bra­si­lien im Rah­men eines Pilot­pro­jekts zur Bekämp­fung von Den­gue gen­tech­nisch ver­än­derte Mos­ki­tos aus­ge­setzt: Die bri­ti­sche Firma Oxi­tec hatte männ­li­che Mücken so mani­pu­liert, dass ihre Nach­kom­men nicht über­le­bens­fä­hig sind. Damit konnte sie, laut eige­nen Anga­ben, in den Ver­suchs­re­gio­nen den Mücken­be­stand um über 80 Pro­zent reduzieren.

Als die bra­si­lia­ni­sche Bio­si­cher­heits­be­hörde dar­auf­hin Oxi­tec die Zulas­sung zur kom­mer­zi­el­len Nut­zung der Gen­tech-Mücke erteilte, wähnte sich die Firma kurz vor dem Durch­bruch. Die umstrit­tene Aus­set­zung von gen­tech­nisch ver­än­der­ten Insek­ten war zuvor in ande­ren Län­dern aus Sicher­heits­grün­den abge­lehnt wor­den. Aber auch in Bra­si­lien ging es nicht so ein­fach, wie erhofft: Bis heute ver­wei­gert die Gesund­heits­be­hörde Anvisa ihre Ein­wil­li­gung und ver­langt von Oxi­tec die Offen­le­gung der Ver­suchs­re­sul­tate sowie einen Nach­weis, dass die Gen­tech-Mücken tat­säch­lich zur Reduk­tion von Den­gue beitrügen.

2015 wur­den in zwei Ver­suchs­re­gio­nen trotz­dem erneut Mil­lio­nen von Gen­tech­mücken aus­ge­setzt – gleich­zei­tig erreich­ten die Den­gue-Erkran­kun­gen Rekord­werte. Ein erneu­ter Rück­schlag für Oxitec.

Umso will­kom­me­ner nun das Zika-Virus: Unter Füh­rung der WHO, sucht die Welt drin­gend nach Lösun­gen. Laut einem Bericht der New York Times inve­stiert Oxi­tec bereits in eine neue Fabrik, um genü­gend Mos­ki­tos für die erhoffte Nach­frage zu züch­ten. Offen­bar rech­net man damit, dass die Gesund­heits­be­hörde dem Druck dem­nächst nach­ge­ben muss…

Doch auch die Kon­kur­renz schläft nicht: Eine Methode, die eben­falls kurz vor dem Durch­bruch ste­hen soll und ent­spre­chend pro­pa­giert wird, ist die Infek­tion der Mücken mit Wol­ba­chia-Bak­te­rien – dadurch tau­gen sie nicht mehr als Wirte von Viren und über­tra­gen keine Krank­hei­ten mehr auf Menschen.

Damit nicht genug – schon wird ein neues Wun­der­mit­tel pro­pa­giert: Mit­tels «Gene Drive» könn­ten die Mos­ki­tos ste­ril gemacht und aus­ge­rot­tet wer­den, stellt Anthony A. James von der Uni­ver­sity of Cali­for­nia in Irvine in Aus­sicht. Eine wei­tere Gen­tech-Methode, die aller­dings in der Öffent­lich­keit noch wenig Akzep­tanz geniesse, meint der Pro­fes­sor. Ange­sichts der trau­ri­gen Baby­bil­der aus Bra­si­lien könnte sich dies jedoch bald ändern.

Die Phar­ma­in­du­strie ist elek­tri­siert: Dem, der es schafft, noch vor den Olym­pi­schen Spie­len einen Impf­stoff gegen das böse Virus durch die Bewil­li­gungs­be­hör­den und auf den Markt zu brin­gen, blüht ein beson­ders lukra­ti­ves Geschäft. Auch daran wird geforscht.

Aktu­ell hat Bra­si­lien 220’000 Sol­da­ten für den Kampf gegen das Zika-Virus auf­ge­bo­ten. Sie sol­len die Mücken, die das Virus über­tra­gen, dezi­mie­ren, um so wei­tere Mikro­ze­pha­lie-Fälle zu ver­hin­dern. Doch wie erwähnt: Erwie­sen ist der Zusam­men­hang nicht. Es gibt For­sche­rIn­nen, die dar­auf hin­wei­sen, dass die Schä­del­fehl­bil­dun­gen ebenso in Zusam­men­hang ste­hen könn­ten mit ande­ren Viren, Impf­stof­fen, Fehl­ernäh­rung oder Umweltgiften.

Und gegen die Mücken, die Was­ser­la­chen lie­ben und vor allem in armen urba­nen Gebie­ten gras­sie­ren, gäbe es ein­fa­chere, siche­rere und nach­hal­ti­gere Bekämp­fungs­me­tho­den als Che­mie­keu­len und Gen­tech­no­lo­gie. Aber damit liesse sich nicht soviel Geld verdienen.

Vier Monate noch, bis zur Eröff­nung des Gott­hard­ba­sis­tun­nels: Im Juni wird mit gros­sem Pomp der letzte Abschnitt der NEAT ein­ge­weiht. Ziel und Ver­spre­chen des 23 Mil­li­ar­den Fran­ken teu­ren Jahr­hun­dert­pro­jekts ist die Ver­la­ge­rung des alpen­que­ren­den Ver­kehrs von der Strasse auf die Schiene.

Doch noch bevor es mit der Umla­ge­rung am Gott­hard rich­tig los­geht, haben Par­la­ment und Bun­des­rat bereits das näch­ste Loch am Gott­hard beschlos­sen. Kosten­punkt: Min­de­stens drei Mil­li­ar­den CHF. Dank Refe­ren­dum haben wir die Chance, dies noch zu ver­hin­dern. Aktu­ell sieht es aller­dings schlecht aus: Laut SRG-Umfrage Ende Januar sol­len 64% der Befrag­ten für ein Ja plä­diert haben.

Wes­halb, ist schwer zu ver­ste­hen. Ewig­gest­rige Auto- und Wirt­schafts­ver­tre­ter, tat­kräf­tig unter­stützt von Bun­des­rä­tin Leu­thard, wei­beln laut­hals für die zweite Stras­sen­röhre. Sie sei not­wen­dig, um den Ver­kehr wäh­rend der anste­hen­den Sanie­rung des 1980 erstell­ten Gott­hard­stras­sen­tun­nels sicher­zu­stel­len, heisst es.

Auf der Front­seite der Gra­tis­zei­tung der Befür­wor­ter steht in gros­sen Let­tern: Gott­hard­tun­nel JA! – Als gäbe es noch kei­nen… Dazu pro­mi­nent auf der ersten Seite ein alt­be­kann­tes Gesicht, sozu­sa­gen eine Ikone der Schweiz. Man reibt sich zwei­mal die Augen bis man begreift: Clown Dimitri wirbt für eine zweite Stras­sen­röhre durch den Gotthard!

Dabei kämpfte er in den 1990er Jah­ren an vor­der­ster Front für die Alpen­in­itia­tive, die 1994 denn auch vom Volk ange­nom­men wurde. Lei­der lässt ihre Umset­zung bis heute auf sich war­ten. 2011 for­derte Dimitri des­halb das neu­ge­wählte Par­la­ment in einem offe­nen Brief dazu auf, mit dem Alpen­schutz end­lich vor­wärts zu machen: «Im Gesetz steht, dass 2018 nur noch halb so viele Last­wa­gen durch die Schweiz fah­ren dür­fen wie heute.»

Statt die gesetz­lich gefor­derte Reduk­tion des alpen­que­ren­den Stras­sen­ver­kehrs end­lich umzu­set­zen, zie­hen es Regie­rung und Par­la­ment vor, mit einer zweite Stras­sen­röhre am Gott­hard noch mehr (LKW-) Ver­kehr zu gene­rie­ren: Die Annahme der 2. Röhre führt so über kurz oder lang zu einer Aus­he­be­lung des Alpen­schutz­ar­ti­kels in der Verfassung.

Wer glaubt, dass man bei dro­hen­dem Stau dem in- und aus­län­di­schen Druck nach Aus­nüt­zung der vor­han­de­nen vier Fahr­spu­ren nicht nach­ge­ben wird, ist blau­äu­gig. Das wäre ja auch schlicht und ein­fach dumm: Ein Drei­mil­li­ar­den-Bau­werk, bloss um den Tun­nel­be­trieb wäh­rend einer begrenz­ten Sanie­rungs­zeit auf­recht zu erhal­ten, ist ein Luxus, den man sich nicht ein­mal in der Schweiz lei­sten wird. Dass dank dem zwei­ten Tun­nel die Sicher­heit am Gott­hard ver­bes­sert wird, ist zudem Pro­pa­ganda am fal­schen Objekt: Will man die Schwei­zer Stras­sen wirk­lich siche­rer machen, setzt man die drei Mil­li­ar­den Fran­ken bes­ser dort ein, wo drin­gen­der Hand­lungs­be­darf besteht.

Beson­ders stos­send ist die Tat­sa­che, dass die zweite Stras­sen­röhre der­art gepusht wird, obschon eine vom ASTRA (!) in Auf­trag gege­bene Stu­die deut­lich gezeigt hat, dass mit der Gesamt­sa­nie­rung des Gott­hard-Stras­sen­tun­nels locker bis 2035 zuge­war­tet wer­den kann. Wört­lich heisst es im Bericht, der letz­ten Novem­ber ver­öf­fent­licht wurde: «Gemäss der aktu­el­len Beur­tei­lung von 2015 kann der Gott­hard-Stras­sen­tun­nel bei einer Ver­schie­bung der Gesamt­erneue­rung bis 2035 betrie­ben wer­den, ohne dass umfas­sende Über­brückungs­mass­nah­men mit Voll­sper­run­gen erfor­der­lich sind.»

Zudem schla­gen die Exper­ten wei­tere Abklä­run­gen vor, die bis Ende 2016 durch­ge­führt wer­den müss­ten. Ver­nunft ist also gefragt und nicht auto­mo­bi­les Bauch­ge­fühl: Der Ent­scheid, ob wir eines Tages eine zweite Stras­sen­röhre über­haupt brau­chen, wenn der inter­na­tio­nale LKW-Ver­kehr ver­fas­sungs­ge­mäss auf die Bahn ver­la­gert wor­den ist, kann getrost auf­ge­scho­ben werden.

Clown Dimitri übri­gens, hat in der Zwi­schen­zeit die Abstim­mungs­vor­lage und ihre Hin­ter­gründe näher stu­diert und vor einer Woche dem Sonn­tags­Blick gesagt: «Ich werde Nein stim­men. – Ich habe meine Mei­nung geän­dert – und schäme mich nicht dafür.»

Schä­men soll­ten sich hige­gen andere. Die­je­ni­gen, die den Alpen­schutz­ar­ti­kel in der Ver­fas­sung miss­ach­ten und in die­sem Fall nicht im Traum daran den­ken, Unter­schrif­ten für eine Durch­set­zungs­in­itia­tive zu sammeln.