…und wieder gehen alle hin?

Es ist wie­der soweit. Hört die Kriegs­trom­pe­ten! Sie rufen zum Schlach­ten und Geschlach­tet­wer­den. Krieg, lau­tet die Parole, sei der Preis für unsere Sicher­heit. Wer heute noch für Frie­den ohne Waf­fen, für Ver­hand­lun­gen, Abrü­stung und gewalt­freie Kom­mu­ni­ka­tion ein­tritt, wird aus­ge­grenzt. Politiker:innen von links bis rechts for­dern uni­sono Mil­li­ar­den, um die Armeen Euro­pas auf­zu­stocken und aufzurüsten.

Seit Beginn des Ukrai­ne­kriegs haben sich auch hier­zu­lande Grüne- und SP-Politiker:innen für eine Locke­rung des Waf­fen­aus­fuhr­ver­bots stark machen. Mehr noch: Sogar der Schwei­zer Frie­dens­rat hat sich zum Kriegs­un­ter­stüt­zer gewan­delt und wirbt aktu­ell unter dem Motto «Ukraine – the shield of Europe!» mit einem rake­ten­be­stück­ten Kriegs­po­ster für eine Soli­da­ri­täts-Demo am 24. Februar. Anlass ist der 2. Jah­res­tags des rus­si­schen Angriffs auf die Ukraine. Von «Frie­den schaf­fen ohne Waf­fen» keine Spur mehr. 

Im Gegen­teil, die Spi­rale dreht sich immer schnel­ler – die Kriegs­pro­pa­ganda wird immer dra­sti­scher, die Beträge für den Kauf von neuen Waf­fen­sy­ste­men immer astronomischer.

In der NZZ for­dert der Mili­tär­jour­na­list Georg Häs­ler – zusätz­lich zum bereits auf­ge­stock­ten Mili­tär­bud­get – eine «zeit­lich begrenzte Wehr­ab­gabe», um die Schwei­zer Armee auf Vor­der­mann zu brin­gen. «Es geht jetzt um einen Kraft­akt des Lan­des und auch der Bevöl­ke­rung für eine glaub­wür­dige Lan­des­ver­tei­di­gung», stellt Häs­ler in Aus­sicht und macht unmiss­ver­ständ­lich klar, dass nun Schluss sei mit «Frie­dens­di­vi­den­den» und gedros­sel­ten Mili­tär­aus­ga­ben. Jetzt müsse eben nach­ge­holt wer­den, was jah­re­lang ver­nach­läs­sigt wor­den sei, weil man aufs fal­sche Ross gesetzt habe, näm­lich auf Wirt­schafts­wachs­tum und soziale Sicher­heit – statt auf die Armee.

Einen wei­te­ren Akzent setz­ten die Kriegs­tromm­ler mit der laut­star­ken For­de­rung nach Atom­waf­fen für die EU. Dabei kamen Trumps Dro­hun­gen, die USA würde nur noch schüt­zen, wer bezahle, gerade recht: Das neue Nar­ra­tiv heisst, Europa müsse soweit auf­rü­sten, dass es sich selbst, auch ohne die USA, ver­tei­di­gen könne… Dazu gehöre auch die «ato­mare Abschreckung».

Mir kommt dies alles wie ein Alb­traum vor. Ein Rück­fall in längst über­wun­den geglaubte Zei­ten des Kal­ten Kriegs. Aller­dings war es kein ver­grei­ster Ex-Gene­ral, der die EU-Atom­bom­ben-Debatte ange­scho­ben hat. Nein, es war die deut­sche EU-Sozi­al­de­mo­kra­tin Kata­rina Bar­ley, die das Thema lan­ciert hat – und damit auf erschreckend viele offene Ohren gestos­sen ist. Was hätte ihr Par­tei­kol­lege Willy Brandt, der grosse Kämp­fer für Frie­den und Völ­ker­ver­stän­di­gung, wohl dazu gesagt?

Wäh­rend heute rundum soziale Errun­gen­schaf­ten wie faire Löhne, men­schen­wür­dige Arbeits­zei­ten oder eine sichere Alters­rente als blosse Kosten­trei­ber gebrand­markt wer­den, pro­sten sich die Militarist:innen zu. Seit Mona­ten klet­tern die Aktien der Rüstungs­kon­zerne in schwin­del­erre­gende Höhen. Der Rubel rollt, ihr Geschäfts­mo­dell hat Hochkonjunktur.

Und alle mar­schie­ren mit. «Die Welt­lage ist zu ernst, um als Euro­päer wei­ter in der Rolle der Halb­star­ken zu ver­har­ren», schreibt etwa der deut­sche Publi­zist Jac­ques Schu­ster in der Zei­tung «Die Welt». Und im «Echo der Zeit» malt Jens Oli­ver Schmitt, Pro­fes­sor für ost­eu­ro­päi­sche Geschichte an der Uni­ver­si­tät Wien, buch­stäb­lich den Teu­fel an die Wand: «Wir erle­ben im Moment nicht einen Krieg Russ­land gegen die Ukraine, son­dern das ist der erste Schritt zur Her­stel­lung einer rus­si­schen Hege­mo­nie über den gan­zen Kon­ti­nent.» Der Histo­ri­ker mit Bas­ler Wur­zeln ver­knüpft seine Behaup­tung mit dem Ruf nach rascher Auf­rü­stung, um «die Armeen wie­der kriegs­fä­hig zu machen».

Sätze, die wir von der Kriegs­pro­pa­ganda des 1. Welt­kriegs ken­nen. Damals spra­chen die Kriegs­trei­ber vom «rei­ni­gen­den Gewit­ter des Krie­ges» – heute ver­tickt man uns, dass ein sol­cher­art rei­ni­gen­des Stahl­ge­wit­ter Putin, den Popanz, und mit ihm halb Russ­land aus­ra­die­ren muss. Oder die Hamas, um den Ter­ro­ris­mus ein für alle­mal zu bodi­gen. Die Men­schen, die die­sen «Gewit­tern» zum Opfer fal­len, die getö­tet, ver­stüm­melt und ver­trie­ben wer­den: Kol­la­te­ral­scha­den, das gehört zum Krieg.

Die Gesin­nung ist die glei­che geblie­ben wie vor über hun­dert Jah­ren. Trotz zweier schreck­li­cher Welt­kriege und dem Auf­schrei «NIE WIEDER!» anno 1945… Schlim­mer noch: Die heu­tige Kriegs­ma­schi­ne­rie ist töd­li­cher und zer­stö­re­ri­scher denn je.

Und trotz­dem hält sich das ver­hee­rende Nar­ra­tiv hart­näckig, dass es zum Schutz von Frie­den und Frei­heit eine starke, gut aus­ge­rü­stete Armee brau­che. Gleich­zei­tig füh­ren uns die Bil­der aus Kriegs­ge­bie­ten wie Gaza oder der Ukraine vor Augen, wie­viel Leid und Zer­stö­rung, wel­ches Elend diese Kriegs­ma­schi­ne­rie bewirkt.

Für mich steht nach wie vor fest: Waf­fen sind und blei­ben in jedem Fall der fal­sche Weg. Sie wer­den nie Frie­den und Sicher­heit brin­gen, im Gegen­teil. Eine Armee, die trai­niert und aus­ge­rü­stet ist, wird frü­her oder spä­ter auch in den Krieg geschickt. Wenn die Erzäh­lung von der Abschreckung durch Auf­rü­stung tat­säch­lich funk­tio­nie­ren würde, wie man uns glau­ben machen will, warum wer­den dann trotz­dem so viele Kriege geführt?

Die Leid­tra­gen­den sind die Tau­sen­den von Men­schen, die als «Kol­la­te­ral­scha­den» der Welt­ge­schichte ihre Exi­stenz ver­lie­ren, die Soldat:innen, die in den Tod geschickt wer­den, die Umwelt, das Klima – wir alle… Weil die Kriegs­ma­schi­ne­rie mit Mil­li­ar­den-Inve­sti­tio­nen wei­ter geölt wird. Denn Waf­fen schaf­fen erst mal Pro­fit für jene, die fern vom Bom­ben­ha­gel in ihren Vil­len hocken..

Es ist an der Zeit, die lau­ten Kriegstrommler:innen zu über­tö­nen. Und jenen Men­schen Gehör zu ver­schaf­fen, die für andere Wege ein­ste­hen. Weil sie gelernt haben, dass durch Waf­fen­ge­walt erzwun­ge­ner Friede immer den Keim für den näch­sten Krieg ent­hält. – Die­ser Teu­fels­kreis kann durch­bro­chen wer­den, wenn wir Men­schen uns ohne Wenn und Aber für Frie­den ohne Waf­fen ent­schei­den – und uns gemein­sam, ernst­haft und mit Ent­schlos­sen­heit auf allen Ebe­nen dafür einsetzen. 

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