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Fluchtwege

Olivetta, ein maleri­sches Bergdorf, unweit des Mittelmeers gelegen, inmitten von Olivenhainen. Mittelalterliche Häuser kleben an steil abfal­lenden Hängen. Die Ruine einer Mühle am felsigen Bachbett, eine Fussgängerbrücke über glasklares Wasser. Diese Brücke, den Ponte Ronconi, passierten 1939/​40 italie­nische Jüdinnen und Juden auf ihrer Flucht aus dem faschi­sti­schen Italien ins damals noch freie Südfrankreich. Eine Gedenktafel erinnert an die schlimme Zeit.

Fast 80 Jahre später sind wir auf dem schmalen Weg unterwegs, der jenseits der Brücke im Zickzack steil den Berghang hinauf kreuzt. Ziel unserer Wanderung ist der Passo Treittone, von wo der Weg auf den Grammondo führt, den höchsten Berg der Region. Sowie talwärts, ins franzö­sische Sospel.

Es ist August. Das Blätterdach der Bäume schützt vor der brennenden Sonne, die Aussicht ist atembe­raubend. Was für uns WandererInnen ein Vergnügen, war für die Menschen damals eine Gratwanderung zwischen Todesangst und Hoffnung. Es ist anzunehmen, dass sie im Schutz der Dunkelheit hier hochge­stiegen sind. Mit ortskun­digen «Passeurs», die sich auf den Schmugglerpfaden im Grenzgebirge auskannten.

Schritt für Schritt steigen wir hoch, in Gedanken bei den Flüchtlingen. Der Wanderweg ist gut signa­li­siert, doch wir sind alleine unterwegs. Ausser einer Gruppe Pfadfinder, die wir beim Aufstieg überholen, scheint die Gegend heute menschenleer.

Oder täuscht der erste Eindruck? Ab und an lässt uns ein Rascheln im Unterholz aufhorchen. Sind wir gar nicht allein? Werden wir beobachtet, folgen uns gar ängst­liche Augenpaare?

In Olivetta hatte man uns erzählt, dass auch heute wieder Menschen versuchen würden, über die alten Fluchtwege der Jüdinnen und Juden Frankreich zu erreichen. Spätabends im Schutz der Dunkelheit sehe man sie durchs Dorf, in die Berge ziehen…

Unterwegs mehren sich die Zeichen: Am Wegrand eine schmutzige Vliesdecke, etwas weiter die Reste einer Kompressen-Verpackung, kürzlich erst wegge­worfen und noch kaum verwittert. In einem Strauch hängt ein T‑Shirt, auf dem Boden Fetzen eines zerris­senen Briefs mit italie­ni­schem Absender, in arabi­scher Schrift.

Leise, kaum wahrnehmbare Spuren, die auf die Flüchtlinge hinweisen, die heute wieder die alten Fluchtwege nutzen, um im Schutz der Dunkelheit nach Frankreich, nach Europa zu gelangen. Allerdings ist es schwierig geworden: Frankreich lässt auch seine abgele­gensten Grenzen scharf bewachen. Im Kampf gegen die Flüchtlinge hat der Staat ganze Heerscharen von Polizisten und Militärs in der Region stationiert.

Zudem sind die Bergpfade gefährlich. Das wissen auch die verzwei­felten Flüchtlinge, die es trotzdem immer wieder versuchen. Weil sie keine Wahl hätten, wie uns ein junger Mann drei Tage später in Ventigmilia erklärt. Wir treffen ihn im Caritas-Zentrum, wo täglich Hunderte von Flüchtlingen notdürftig versorgt werden. Wie die meisten hier, kommt er aus Darfur.

Die jungen Männer erzählen von Bürgerkrieg, Gewalt und Armut. In Darfur, aber auch unterwegs. Libyen sei die Hölle, mit eigenen Augen habe er gesehen, wie die Leute dort erschossen würden, sagt unser Gesprächspartner, der auf die Frage nach seinem Namen vielsagend antwortet: «Adam, Achmed, Abdeslam – je nachdem…»

Er sei seit 45 Tagen in Italien und wolle weiter. Sein Bruder lebt in Frankreich. Zehnmal habe er bereits versucht, die Grenze zu überqueren, um zu ihm zu gelangen. Dreimal über den Berg – jedesmal ist er erwischt und nach Italien zurück­ge­bracht worden.

Er wird es wieder versuchen und hofft, dass er von seinem Bruder Unterstützung erhält, um einen Schlepper zu bezahlen. Er sei aus Darfur weg, weil er ein würdiges Leben wollte. Statt der erwar­teten Freiheit und der Möglichkeit, Geld zu verdienen, sich weiter­zu­bilden, müssten sie in Italien nun auf der Strasse leben. Doch Rückkehr sei keine Option, und irgendwann werde er es nach Europa schaffen – oder sterben. «We have a desire», sagte er zum Abschied.

Entwicklungsgelder für Asylwesen

Die Schweiz investiert jährlich rund 0,5 Prozent ihres Bruttonationaleinkommens in Entwicklungszusammenarbeit. Dies die offizielle Verlautbarung. Das waren 2016 umgerechnet rund 3’510 Millionen Franken.

Was die wenigsten wissen: Jeder fünfte als Entwicklungsinvestition ausge­gebene Franken fliesst ins Asylwesen. Das ist laut Regeln der OECD, die diese Messungen und Vergleiche unter den verschie­denen Mitgliedsländern koordi­niert, zulässig.

Es gab Zeiten, da prangerten Schweizer PolitikerInnen bei anderen Ländern diese Praxis an. Seit rund zehn Jahren aller­dings gehört die Schweiz zu jenen Ländern, die an vorderster Stelle stehen, wenn es darum geht, möglichst viele Gelder, die im Asylwesen ausge­geben werden, der Entwicklungszusammenarbeit anzurechnen.

Das hat dazu beigetragen, dass seit 2014 das vom Parlament festge­legte Ziel, minde­stens 0,5% des NBE für Entwicklung bereit­zu­stellen, erreicht wird. Kurzum – das ist eine Mogelpackung.

Basierend auf den OECD-Regeln können zum Beispiel sämtliche Betreuungs- und Unterkunftskosten für einen Menschen, der in unserem Land um Asyl nachfragt, subsu­miert werden. Für ein ganzes Jahr.

Weshalb die Fürsorge für Menschen, die auf der Flucht sind und um Asyl nachfragen, unter den Ausgabeposten für Entwicklungszusammenarbeit fallen, bleibt schlei­erhaft. Eigentlich gibt es dafür nur eine mögliche Erklärung: Weil man davon ausgeht, dass es sich bei den EmpfängerInnen von Entwicklungsgeldern und jenen Menschen, die bei uns um Asyl nachfragen, um die gleiche «Klientel» handelt.

Besonders gefährlich daran ist, dass da schnell Kausalitätsketten geschmiedet werden: Wenn man schon so viel Geld für AsylbewerberInnen ausgeben muss, gibt’s halt weniger für Entwicklung. Oder, was im Schweizer Parlament immer wieder für Debatten sorgt: Dass man Entwicklungsgelder davon abhängig machen will, wie sehr sich Staaten darum bemühen, Asylsuchende aus der Schweiz wieder zurück­zu­nehmen und präventive Massnahmen gegen die Ausreise von Flüchtlingen ergreifen – auch restriktive.

Eine irrefüh­rende und falsche Tendenz, welcher der Riegel geschoben gehört. Zumal auch sonst in der Entwicklungszusammenarbeit Transparenz nötig wäre.

Es sind nämlich nicht nur die Ausgaben fürs Asylwesen, die den Ländern und Menschen, die von unseren öffent­lichen Entwicklungsgeldern profi­tieren sollten, vorent­halten bleiben. Auch andere Ausgaben aus dem grossen Topf der EZA erreichen ihr Ziel nie – weil ein Gutteil der finan­zi­ellen Mittel für Entwicklungszusammenarbeit letzt­endlich Firmen und ExpertInnen aus dem Norden zugute­kommen. Sei dies, weil etwa das World Food Programme in grossem Stil Mais, Mehl oder (Schweizer) Milchpulver im Norden einkauft – sei es, weil für teures Geld noch und noch Expertisen, Evaluationen und Studien produ­ziert werden, die von hochbe­zahlten FunktionärInnen an teure «ExpertInnen» aus dem Norden in Auftrag gegeben und anschliessend schub­la­di­siert werden…

Eine soeben veröf­fent­lichte Recherche von Alliance Sud macht deutlich, dass jeder fünfte Entwicklungsfranken ins Asylwesen fliesst. Ebenfalls spannend wäre die Antwort auf eine weitere Frage, die mich schon lange und immer wieder beschäftigt: Wie gross ist der Prozentsatz der «Entwicklungsgelder», die die Schweiz oder Europa gar nie verlassen?

Noch einen Schritt weiter, aller­dings wohl schwierig auszu­weisen, geht die Frage: Wie viele Prozent dieser sogenannten «öffent­lichen Entwicklungsgelder» erreichen das erklärte Ziel, die Ärmsten dieser Welt sinnvoll und nachhaltig zu unterstützen?

Egoismus pur

Diese Politik ist an Zynismus kaum zu überbieten: Die europäi­schen Staaten – die Schweiz inklusive – investieren Milliarden, um Menschen aus Afrika den Weg nach Norden zu versperren. Gleichzeitig subven­tio­nieren sie ihre Exporte und Industrien, die damit ganz direkt die Lebensgrundlagen vieler Menschen in Afrika zerstören.

Zum Beispiel die industrielle Fischerei: Fischfabriken aus Europa (sowie China, Japan etc.) plündern seit Jahren die Fischbestände vor den Küsten Afrikas. «Diebstahl auf hoher See» lautet der Titel einer Reportage von Bernd Dörries aus Gambia. Eindrücklich schildert der Autor, wie chancenlos nicht nur die einhei­mi­schen Fischer, sondern auch die afrika­ni­schen Regierungen den mächtigen Fischkonzernen gegenüberstehen.

Es ist ein Kampf David gegen Goliath, mit Playern auf unter­schied­lichen Ebenen. Manche afrika­ni­schen Davids vergeben Lizenzen an die Goliaths für die Ausbeutung ihrer Fischgründe. Meist für ein Butterbrot mit korruptem Aufstrich. Zu Recht kriti­siert Greenpeace diese inter­na­tio­nalen Fischereiabkommen, die es EU-Konzernen erlauben, in afrika­ni­schen Gewässern zu fischen.

«Die Auswirkungen auf lokale Gemeinden sind enorm», schreibt Greenpeace in einem Bericht zu den europäi­schen Fischfangaktivitäten in Afrika. «Da es immer weniger Fische gibt, sind viele Fischer gezwungen, weiter hinaus zu fahren, was sehr gefährlich ist. Andere geben einfach auf und ziehen weg. Die grossen Fischfangschiffe demolieren tradi­tio­nelle Fanggeräte, deren Ersatz sich die Einwohner nicht leisten können.»

Mit Gambia gibt es nicht einmal ein Lizenzabkommen für die Hochseefischerei in seinen Gewässern. Laut Angaben der Nichtregierungsorganisation Oceana plünderten Fischtrawler aus der EU zwischen 2012 und 2015 während 32’000 Stunden illegal in gambi­schen Gewässern. Erfasst wurden nur jene Schiffe, die ein Erkennungssystem einge­schaltet hatten – es ist davon auszu­gehen, dass eine unbekannte Zahl weiterer Plünderer unerkannt ihr Unwesen trieben.

Ein Fischtrawler kann bis zu 30 Tonnen Fisch pro Tag fangen. Kein Wunder, bleibt für die einhei­mi­schen Fischer nichts mehr übrig. Die traurige, aber logische Folge: Die illegale Fischerei provo­ziert «illegale» Migration: «Aus keinem anderen afrika­ni­schen Land sind prozentual so viele Menschen nach Europa geflüchtet wie aus Gambia», schreibt Dörries.

Doch Fischdiebstahl ist nur ein Beispiel. Die grenzenlose Ausbeutung Afrikas durch die mächtigen Konzerne in den Industrieländern gehört zu den zentralen Ursachen für Flucht. Überall in Afrika verlieren Kleinbauern ihre Existenz, weil Agrokonzerne in grossem Stil Land aufkaufen, um Palmöl oder Biofuels zu produ­zieren. Bergbau und Ölindustrie zerstören Lebensgrundlagen. Internationale Produkte überschwemmen zu Dumpingpreisen afrika­nische Märkte: Gegen subven­tio­nierte europäische Tomaten oder Poulets haben afrika­nische Bauern keine Chance.

Damit nicht genug: Europa liefert auch Waffen nach Afrika. Damit wird die Spirale von Armut, Hunger und Elend durch Gewalt und Krieg weiter befeuert.

Die Milliarden, die zur Abschottung der europäi­schen Grenzen verpulvert werden, würden besser in Projekte investiert, die zur Eliminierung der erwähnten Missstände beitragen.

Statt sich mit Diktatoren und Warlords ins Bett zu legen, um Menschen in Not von Europa fern zu halten, braucht es dringend eine grund­sätz­liche Richtungsänderung. Das alte Geschäftsmodell der Ausbeutung wäre schon lange tot, wenn die europäi­schen Staaten und deren PolitikerInnen ihre aktive Unterstützung oder das still­schwei­gende Tolerieren der Machenschaften ihrer in Afrika tätigen Industrien aufgeben würden. 

Noch wird dieses System – unter Anwendung von immer mehr Gewalt und dem Inkaufnehmen von inakzep­tablen Menschenrechtsverletzungen – aufrecht erhalten. Dieser kurzsichtige Egoismus führt über kurz oder lang ins Verderben. Auch für jene, die momentan noch glauben, am längeren Hebel sitzen.

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