Warum spricht aktuell eigentlich niemand über die Abschaffung der Schweizer Armee? Der Moment wäre ideal. Das ging mir schon vor Wochen durch den Kopf, als sämtliche möglichen Kandidatinnen und Kandidaten für eine Nachfolge von Verteidigungsministerin Viola Amherd abgesagt haben.

Statt in der Not den macht­lü­sternen Bauernlobbyisten Markus Ritter oder den weitgehend unbekannten Zuger Regierungsrat Martin Pfister in den Bundesrat zu wählen, wäre es zielfüh­render, das Departement für «Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS» aufzuheben.

Damit könnten gleich eine Reihe von Problemen auf einen Schlag gelöst werden: Nicht nur die mühsame Suche nach einer Bundesrätin/​einem Bundesrat, die das VBS mit Können und Weitsicht führen könnten, wäre damit hinfällig. Auch die ganzen Skandale rund um Softwarebeschaffungen oder Rüstungsbestellungen – von Flugzeugen bis zur Munition – hätten damit ein Ende.

Kommt hinzu, dass dem VBS auch das Personal davon­läuft: Nachdem Bundesrätin Viola Amherd, angesichts der vertrackten Lage sowie auf Druck der SVP bereits Anfang Jahr das Handtuch geworfen hatte, kündigten der Kommandant der Luftwaffe und dazu der Programmleiter des Beschaffungsprojekts für die beschränkt flugtaug­lichen US-ameri­ka­ni­schen F35-Kampfflugzeuge ebenfalls ihren baldigen Abgang an.

Heute schliesslich ist publik geworden, dass auch Armeechef Thomas Süssli und Christian Dussey, der Chef des Nachrichtendienstes des Bundes auf Ende Jahr, resp. bis März 2026 das VBS verlassen werden. Kurzum: Der Kapitän und seine Chefmatrosen verlassen das sinkende Schiff.

Jene, die wohl den besten Einblick in den tatsäch­lichen Zustand des VBS und der Schweizer Armee haben, geben auf – und gehen. Was liegt da näher als der Schluss, die Dauerbaustelle VBS ein für alle Mal zu schliessen?

Die Idee ist weder abwegig noch neu: Bald sind es 36 Jahre, dass wir über die Volksinitiative «für eine Schweiz ohne Armee und für eine umfas­sende Friedenspolitik» abgestimmt haben. Beachtliche 35,6 Prozent der Schweizer Stimmberechtigten – mehr als ein Drittel der Abstimmenden – sprachen sich damals für die Abschaffung der Schweizer Armee aus!

Leider haben mittler­weile viele der damaligen Befürworter:innen der Armeeabschaffung ihre pazifi­sti­schen Überzeugungen verraten. Sogar aus Kreisen der GSoA, welche die Initiative damals lanciert hatte, wurde in den letzten drei Jahren der Ruf nach Waffenlieferungen an die Ukraine immer lauter. Zur Verteidigung unserer Freiheit und Demokratie, wie es immer wieder heisst. Und als Beitrag zu unserer Sicherheit.

So zitiert etwa die Sonntags-Zeitung vom 23. Februar die Ex-SP-Bundesrätin Micheline Calmy-Rey mit den Worten, der Schweizer Beitrag zur europäi­schen Sicherheit bestehe in deren Fähigkeit, sich selbst zu vertei­digen. Auf die Nachfrage des Journalisten betreffend das Militärbudget stellte sie klar: «Wenn die Mittel nicht ausreichen, um einer Aggression eines Drittlandes entge­gen­halten zu können, bin ich nicht gegen eine Aufstockung.»

Im Rendez-vous am Mittag vom 25. Februar wird das Thema «Sicherheit» gleich in zwei Beiträgen mit Armee und Waffengewalt gleich­ge­setzt: Zum einen betonten sowohl die befragten Politiker:innen wie auch der Bundeshausjournalist unisono, dass es für die «Sicherheit der Schweiz» eine schlag­kräftige, starke Armee brauche.

Beim Zuhören stellte sich mir die Frage: Was genau und wie kann denn eine solche Armee unsere «Sicherheit» vertei­digen? Oder anders gefragt: Was für eine «Sicherheit» steht da auf dem Spiel? Angesichts der immer grösser werdenden Kluft zwischen Arm und Reich, des um sich greifenden Faschismus und der wachsenden Frustration und des Hasses in unseren Gesellschaften braucht es doch viel eher Investitionen in ganz andere Bereiche, um künftig Sicherheit und Lebensqualität aufrecht zu erhalten.

Das Gleiche gilt für die «Sicherheit von Europa», die man nun, als Folge der sogenannten Neuausrichtung der US-ameri­ka­ni­schen Politik, plötzlich bedroht sieht. Hier bringt der «Diplomatische Korrespondent» von Radio SRF allen Ernstes die (notwendige) Möglichkeit einer zusätz­lichen atomaren Aufrüstung von Europa ins Spiel – mehr Atombomben, meint er, gleich mehr «Sicherheit».

Ganz abgesehen davon, dass es absurd ist, die Sicherheit durch atomare Aufrüstung verbessern zu wollen, gehen solche Vorhaben immer und überall auf Kosten von notwen­digen Investitionen in Infrastruktur und Sozialstaat.

Eine fatale Entwicklung: Die Wahlen vom letzten Wochenende in Deutschland haben einmal mehr deutlich gemacht, wer und was unsere Sicherheit tatsächlich bedroht: Weder Putin noch Trump, sondern die innere Zersetzung unserer Gesellschaften durch Neid, Hass und die Angst vor sozialem Abstieg. Faschismus wollten wir eigentlich «nie wieder» – nun haben wir ihn schon wieder im Haus.

Vor diesem Hintergrund könnte die Abschaffung des VBS in der Schweiz ein Zeichen setzen, dass das kleine Land, das so gerne von den grossen Geschäften der anderen profi­tiert, einen neuen, kreativen Weg vorschlägt. Und künftig als Beitrag zur Sicherheit in Europa und auf der ganzen Welt vormacht, wie Investitionen, statt in die Armee, in Bildung, Klimaschutz und Kulturprojekte unsere Gesellschaft festigen und von innen heraus stärken.

Die Sportabteilung aus dem VBS übrigens, könnte man wieder ins Eidgenössische Departement des Innern (EDI) zurück­ver­legen, wo sie bis 1998 schon war, und wo sie auch hingehört – mit einem zivilen Leistungszentrum in Magglingen, statt einer überdi­men­sio­nierten, unattrak­tiven Spitzen-sportler:innenkaserne.