Im Dezember 2023 löste Südafrika eine bis heute kon­tro­vers geführte Debatte aus, als es mit einer Klage am Internationalen Gerichtshof Israel wegen der Begehung eines Genozids in Gaza ein­klagte. Seither haben sich sich die Indizien, dass Israel an der palä­sti­nen­si­schen Bevölkerung Völkermord begeht, lau­fend verdichtet.

Mittlerweile haben sich nicht nur zahl­reiche wei­tere Staaten der Klage Südafrikas ange­schlossen – auch der UNO-Menschenrechtsrat, Menschenrechts-Organisationen wie Amnesty International oder B’Tselem in Israel sowie inter­na­tio­nale Expert:innen, unter ihnen der israe­li­sche Historiker und Genozidforscher Omer Bartov, kommen heute ein­hellig zum Schluss: Israels Verbrechen an den Menschen in Gaza erfüllen den völ­ker­recht­li­chen Straftatbestand «Genozid».

Dem hält Israel mit der immer glei­chen Argumentation ent­gegen, seine Aktionen in Gaza dienten einzig und allein der Selbstverteidigung und man ver­folge ein mili­tä­ri­sches Ziel, das sich nicht gegen das palä­sti­nen­si­sche Volk, son­dern nur gegen die «Terrororganisation Hamas» richte.

Die täg­li­chen Berichte sowohl aus Gaza wie aus dem Westjordanland und auch aus Israel selber, wo die nicht-jüdi­sche Bevölkerung eben­falls lau­fend weiter ent­rechtet und in die Enge getrieben wird, zeigen aller­dings ein anderes Bild. So ver­ab­schie­dete die Knesset zum Beispiel am 21. Januar 2026 ein neues Gesetz, wonach Absolvent:innen palä­sti­nen­si­scher Bildungseinrichtungen nicht mehr an israe­li­schen Schulen unter­richten dürfen.

Ein wei­teres, die nicht-jüdi­sche Bevölkerung dis­kri­mi­nie­rendes Gesetz, das für sich allein den Straftatbestand des Genozids selbst­ver­ständ­lich nicht erfüllt. Betrachtet man es aber im grös­seren Kontext, wird deut­lich, dass es sich hier um einen wei­teren Mosaikstein han­delt, der per­fekt ins Gesamtbild passt: Schritt für Schritt setzt das israe­li­sche Regime so sein Ziel um, die palä­sti­nen­si­sche Bevölkerung und Kultur auszulöschen.

Genauso haben es die Nazis vor 90 Jahren in Deutschland gemacht. Auch sie bedienten sich unzäh­liger Einzelerlasse und Gesetze, mit wel­chen sie die mör­de­ri­sche Absicht, ihnen nicht genehme Bevölkerungsgruppen zu eli­mi­nieren, ver­tuschten und vor­der­gründig auf eine recht­liche Basis stellten. Einer, der diese Methode schon früh durch­schaut hatte, war der pol­ni­sche Jurist Raphael Lemkin.

Ausgelöst durch den Prozess gegen einen jungen Armenier, der 1921 in Berlin einen der Hauptverantwortlichen für den Völkermord an den Armeniern im osma­ni­schen Reich auf offener Strasse erschossen hatte, trieb ihn bereits wäh­rend seines Studiums die Frage um, wie Bevölkerungsgruppen vor der Willkür der Staatsmacht geschützt werden können.

Eine Frage, die mit der Machtergreifung Hitlers für Lemkin, der aus einer jüdi­schen Familie stammte, exi­sten­ziell wurde. Nach dem deut­schen Überfall auf Polen floh er 1939 zuerst nach Vilnius und Schweden, bevor 1941 einen Lehrauftrag für Internationales Recht an der Duke University in North Carolina erhielt und in die USA emi­grieren konnte.

Schon wäh­rend seiner Zeit in Stockholm begann er damit, sämt­liche Nazi-Erlasse, derer er hab­haft werden konnte, zu sam­meln. «Als Rechtsanwalt wusste er, dass offi­zi­elle Dokumente oft die dahin­ter­steckenden Ziele wider­spie­geln, ohne sie aus­drück­lich zu nennen, dass ein ein­zelnes Dokument ver­birgt, was aus der Gesamtschau einer Sammlung erkennt­lich wird. Die Gruppe ist wert­voller als die Summe ihrer ein­zelnen Teile», fasst Philippe Sands, Anwalt Professor für inter­na­tio­nales Recht am University College in London, Lemkins Motivation und Erkenntnis in seinem Buch über die Geburtsstunde der inter­na­tio­nalen Menschenrechte zusammen.*

Mit dieser Sammel- und Fleissarbeit legte Raphael Lemkin den Grundstein für sein 1944 publi­ziertes, über 700 Seiten dickes Standardwerk «Axis Rule on Occupied Europe» (Die Herrschaft der Achsenmächte im besetzten Europa), in wel­chem er unter anderem die Erlässe, Gesetze und Verordnungen akri­bisch genau auf­führte, welche die Achsenmächte in den von den Nazis besetzten Ländern und Gebieten ver­ordnet hatten. 

Während Lemkin sich durch die Erlasse arbei­tete, so Sands weiter, stiess er auf sich wie­der­ho­lende Motive, die Elemente eines kon­zen­trierten Plans gewesen seien, dessen Ziel die völ­lige Auslöschung der von den Deutschen unter­wor­fenen Nationen war.

Dazu gehörten etwa Erlasse, die Juden ihre Nationalität abspra­chen, gefolgt von der «Entmenschlichung», indem man einer ins Visier genom­menen Gruppe nach und nach ihre gesetz­li­chen Rechte entzog, hinzu kam das Auslöschen der «Nation in einem gei­stigen und kul­tu­rellen Sinn» – bis hin zu Verordnungen, die ab 1941 auf eine «völ­lige Vernichtung der Juden» in «all­mäh­li­chen Schritten» hindeuteten.

Wie sich diese Gesetze auf das Leben der betrof­fenen Bevölkerung aus­wirkten, ist in Bezug auf den Holocaust bestens doku­men­tiert. Die Gräueltaten der Nazis reichten von Verleumdung und Entrechtung über die Verschleppung, Ausbeutung bis zur Ermordung durch Aushungern, Erschiessen und Vergasen. Lemkin kre­ierte für diese Verbrechen an ganzen Volksgruppen den damals neuen Begriff: Genozid.

Im Vorfeld der Nazi-Prozesse in Nürnberg setzte der pol­ni­sche Jurist alle Hebel in Bewegung, um seiner Vision eines Gesetzes, das Angriffe auf Bevölkerungsgruppen und deren Vernichtung, wie sie die Nazis betrieben hatten, unter Strafe stellt. Mit Erfolg: Der Begriff floss in die Anklageschrift der Alliierten gegen die Nazi-Drahtzieher ein und spielte bei deren Verurteilung 1946 eine wich­tige Rolle. Mit dem Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes – der 1948 ver­ab­schie­deten UN-Völkermordkonvention – wurde der Genozid schliess­lich offi­ziell zu einem klar defi­nierten inter­na­tio­nalen Straftatbestand.

Vergleicht man den Hintergrund und die Geschichte dieses inter­na­tio­nalen Gesetzes mit den Vorgängen in Israel und den von ihm besetzten Gebieten, kommt man um die erschüt­ternde Feststellung nicht herum, dass hier die Nachkommen ein­stiger Opfer zu Täter:innen geworden sind, die sämt­liche von Lemkin beschrie­benen Mechanismen offen­sicht­lich bestens beherrschen.

*Ein sehr lesens­wertes, span­nendes Buch: 
Rückkehr nach Lemberg, Philippe Sands, 590 Seiten – S. Fischer Verlag 2016

Mit der Lancierung von US-Präsident Trumps «Board of Peace» und den Zukunftsplänen für Gaza gehen die Ausbeutung und Vernichtung Palästinas und dessen ange­stammter Bevölkerung in eine nächste Runde. Die UNO-Sonderberichterstatterin für die besetzten palä­sti­nen­si­schen Gebiete, Francesca Albanese, nennt das Ganze ein «Theater des Absurden, das die Landkarte von Gaza neu zeichnet und sie den hellen Köpfen von Menschen anver­traut, von denen einige wegen Kriegsverbrechen in Den Haag vor Gericht stehen sollten, sowie den geschickten Händen ame­ri­ka­ni­scher Immobilienentwickler.»

Diese wit­tern durch die mil­li­ar­den­teure Umsetzung ihrer Riviera-Pläne ein lukra­tives Geschäftsfeld. Zu diesem Zweck wollen sie den Strand von Gaza in ein Touristenparadies ver­wan­deln – ein Unterfangen, wie wir es aus anderen Weltgegenden kennen. So wurde zum Beispiel die ein­hei­mi­sche Bevölkerung, die zum grossen Teil vom Fischfang lebte, nach dem Tsunami in Sri Lanka von der Küste weg ins Landesinnere zwangs­um­ge­sie­delt, um die begehrten Strände für die inter­na­tio­nalen Tourismusinvestoren freizubekommen…

Auch die Mittel, mit wel­chen der palä­sti­nen­si­sche Boden durch den inter­na­tio­nalen Kapitalismus und die Besatzungsmacht end­gültig erobert werden soll, sind alt­be­kannt und ver­heissen nichts Gutes: Der US-ame­ri­ka­ni­sche General Jasper Jeffers, den Trump als Kommandant der «International Stabilization Force» ein­ge­setzt hat, ist ein US-ame­ri­ka­ni­scher Veteran der «Special Operations», die bereits im Irak und in Afghanistan geschei­tert sind.

Wie Medea Benjamin und Nicolas J.S. Davies in ihrem auf­schluss­rei­chen Artikel auf Common Dreams auf­zeigen, ver­suchte die USA-Armee damals mit ihren «Special Operations» sowohl im Irak wie in Afghanistan, mit Tausenden von Luftangriffen und nächt­li­chen Razzien, aus­ge­führt mit­hilfe von bezahlten Todesschwadronen, den bewaff­neten Widerstand zu bre­chen. Wie wir heute wissen, ohne Erfolg.

Ähnlicher Methoden bedient sich bereits heute auch die israe­li­sche Armee, die trotz Waffenstillstand ihre täg­li­chen gezielten Tötungen in Gaza fort­führt. Als Beispiel nennen die Autoren auf Common Dreams die Ermordung von Oberstleutnant Mahmoud al-Astal: Der Polizeichef von Khan Younis wurde am 12. Januar 2026 von Mitgliedern einer Miliz getötet, die ihr Hauptquartier im israe­lisch besetzten Teil von Gaza hat und laut Angaben ihres Anführers den Mord im Auftrag des israe­li­schen Geheimdienstes Shin Beit aus­ge­führt hat.

Angesichts der aktu­ellen Weichenstellungen muss davon aus­ge­gangen werden, dass sich mit der Umsetzung von Trumps teuf­li­schem «Friedensplan» die Spirale von Gewalt, Vertreibung und Auslöschung der palä­sti­nen­si­schen Bevölkerung und ihrer Geschichte weiter beschleu­nigen wird.

Ein wei­terer Aspekt, über den unsere Medien kaum berichten, ist die zyni­sche Missachtung jeg­li­cher Persönlichkeitsrechte von Palästinenserinnen und Palästinensern, die schon seit Jahren einer Dauerüberwachung durch die israe­li­sche Armee aus­ge­setzt sind. Unter dem Vorwand, die Sicherheit der jüdi­schen Menschen in Israel schützen zu müssen, miss­braucht das israe­li­sche Regime Palästinenser:innen seit über fünfzig Jahren als «Versuchsobjekte für die Entwicklung von Überwachungs- und Kriegstechnologien», wie Sarah Fathallah jüngst in ihrem lesens­werten Artikel über «Künstliche Intelligenz und der Fall Palästina» im Journal «Public Humanities» schreibt.

Sie ver­weist unter anderem auf die umfang­rei­chen Recherchen des austra­li­schen Journalisten Antony Loewenstein, der in seinem Buch «The Palestine Laboratory» bereits vor dem 7. Oktober 2023 beschrieben hat, wie Israel neue Technologien in den von ihm illegal besetzten Gebieten an einer Bevölkerung in Gefangenschaft aus­pro­biert und diese zu «Versuchskaninchen» degra­diert hat.

Mit der fort­schrei­tenden Entwicklung von KI opti­mieren die israe­li­sche Armee und israe­li­sche Tech-Unternehmen dieses System lau­fend weiter. Die schier end­losen Möglichkeiten, einmal erho­bene Daten mit­ein­ander zu ver­knüpfen und für die Erkennung und Verfolgung von ein­zelnen Menschen ein­zu­setzen, werden mitt­ler­weile auch für KI-gesteu­erte Tötungsaktionen ein­ge­setzt, wie etwa der israe­li­sche Journalist Yuval Abraham auf +972 und im Guardian auf­ge­deckt hat.

«Die KI führt ein duales Paradigma ein, in dem sowohl das Leben als auch der Tod von Palästinensern zu Orten der Datenenteignung werden», resü­miert Sara Fathallah in ihrem Artikel. «Diese Dualität erfor­dert, dass Palästinenser am Leben gehalten werden, um ständig aktua­li­sierte Daten für die töd­li­chen algo­rith­mi­schen Systeme zu gene­rieren, die auf sie abzielen, wäh­rend ihr Tod wei­tere Daten lie­fert, um diese Systeme zu ver­fei­nern und als ‘kampf­erprobt’ zu vermarkten.»

Dies ist nicht zuletzt Teil des glei­chen teuf­li­schen Plans, der die palä­sti­nen­si­sche Bevölkerung aus­lö­schen, aber zuvor noch den grösst­mög­li­chen Profit aus den Menschen schlagen will: Die flo­rie­rende israe­li­sche Rüstungs- und «Sicherheits»-Industrie ver­kauft ihre Produkte seit Jahren unter dem Label «kriegs­ge­te­stet und kriegs­er­probt» auf dem Weltmarkt. Auch in der Schweiz sind Überwachungssysteme im Einsatz, die an Palästinenser:innen gete­stet und opti­miert wurden.

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➥ GASTBEITRAG ZUM THEMA

Was Gabriela Neuhaus in ihrem Artikel beschreibt, ist keine düstere Zukunftsvision – es ist die Gegenwart. 
Und es ist das Geschäftsmodell.…

Ein Film sagt manchmal mehr als 1000 Worte in der Zeitung: «Die Stimme von Hind Rajab» ist so ein erschüt­ternder Doku-Spielfilm, der die Ermordung eines fünf­jäh­rigen Mädchens im Norden von Gaza durch israe­li­sche Soldat:innen fak­ten­treu dokumentiert.

Eineinhalb Stunden lang erleben wir hautnah mit, wie die Frauen und Männer in der Notrufzentrale des Roten Halbmonds in Ramallah alles in ihrer Macht Stehende dar­an­setzen, um Menschenleben in Gaza zu retten.

Konkret geht es um die kleine Hind, die am 29. Januar 2024 nach einem Evakuationsbefehl der IDF in einem Fluchtauto zusammen mit der Familie ihres Onkels von einem israe­li­schen Panzer beschossen wurde. Die beiden Erwachsenen sowie drei ihrer Kinder kamen sofort ums Leben, wäh­rend Hind und ihre Cousine Layan die Beschiessung vor­erst über­lebten. Per Handy setzte die 15jährige Layan dann einen Hilferuf ab, wurde aber noch wäh­rend des Telefongesprächs mit der Notrufzentrale eben­falls erschossen.

Dann brach der Kontakt ab. Die Verantwortlichen aus der Zentrale ver­suchten einen Rückruf – den die kleine Hind, die als ein­zige noch am Leben war, beant­wor­tete. In der Folge stand das fünf­jäh­rige Kind wäh­rend drei Stunden in tele­fo­ni­schem Kontakt mit der Notrufzentrale. Alle Telefongespräche sind auf­ge­zeichnet worden und im Film zum Teil im Original zu hören.

Die Menschen in der Zentrale des Roten Halbmonds ver­suchten, das Kind mit Worten zu beru­higen – und vor allem, eine Ambulanz zu dessen Rettung los­zu­schicken. Was in der durch Israel kon­trol­lierten und unter Feuerbeschuss lie­genden Zone fast ein Ding der Unmöglichkeit war. Nach stun­den­langem zähem Ringen und Hin und Her gab es aber schliess­lich doch grünes Licht für eine «sichere» Durchfahrt der Ambulanz. Diese erreichte ihr Ziel jedoch nie – die beiden Fahrer und ihr Auto wurden gezielt von einer israe­li­schen Rakete getroffen: Die Sanitäter ermordet, ihr Fahrzeug zerstört. 

Auch Hind hatte schliess­lich keine Chance. Noch wäh­rend sie mit der Zentrale in tele­fo­ni­schem Kontakt stand, berich­tete sie lau­fend über Schüsse, einen anrückenden Panzer – und klagte schliess­lich auch über Verletzungen. Bevor ihre Stimme schliess­lich für immer verstummte.

Erst als sich die israe­li­sche Armee 12 Tage nach dem Mordanaschlag auf das Fluchtauto aus besagter Zone zurückzog, konnten Helfer:innen das völlig zer­schos­sene Fahrzeug und die getö­teten Familienmitglieder bergen. Berichte über das Schicksal der kleinen Hind Rajab, deren qual­volle letzte Stunden durch die Aufzeichnungen der Notrufzentrale doku­men­tiert sind, sorgten in der Folge welt­weit für Schlagzeilen.

Die tune­si­sche Filmemacherin Kaouther Ben Hania rekon­stru­ierte für ihren Film die Ereignisse vom 29. Januar 2024. Er ist geprägt von der ver­zwei­felten Mädchenstimme, ver­äng­stigt und tapfer – fle­hend und klar – zwi­schen Todesangst und Hoffnung. Ein Kind, das leben will und auf Rettung hofft – vergebens.

Ein Film, der erschüt­tert und auch wütend macht. Weil er auf­zeigt, mit wel­cher Menschenverachtung und Kaltblütigkeit die Kriegstreiber in Israel und Gaza selbst Kinder ermorden und jene, die helfen wollen dazu. Ein Fakt, der hier­zu­lande noch immer unter den Tisch gekehrt wird, nicht zuletzt, weil unsere Medien Israels Genozid nach wie vor weit­ge­hend verleugnen.

Wer die Stimme von Hind Rajab hören und etwas Authentisches über Israels Vorgehen in Gaza hören will, kann dies in diesen Tagen in Schweizer Kinos tun. Die Nomination für den Oscar in der Kategorie Bester Internationaler Film bestä­tigt die Qualität des Films.

Eigentlich müsste «Die Stimme von Hind Rajab» hier­zu­lande nicht nur sämt­li­chen Politiker:innen vor­ge­führt, son­dern auch an den Schulen gesehen und gehört werden – er ist für ein Publikum ab 12 Jahren frei­ge­geben. Und eignet sich somit bestens als Dokumention und Darstellung von Kriegswirklichkeit – jen­seits von Heldengeschichten und Propaganda.

Krieg als der reine Wahnsinn, der er ist. 

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