«Der Deal ist da», titelte die Süddeutsche Zeitung am 15. Januar 2025. Nach Wochen und Monaten des Mordens, der Zerstörung und des Aushungerns der palä­sti­nen­si­schen Bevölkerung in Gaza, schaffte es Donald Trump noch vor seinem offi­zi­ellen Amtsantritt, die Hamas und Israel zu einem Waffenstillstand zu zwingen.

Der lang­ersehnte Durchbruch? Ein erster Schritt zum Frieden? Kaum. Seither wissen wir näm­lich: Trump hat die zuvor von Biden gestoppten Waffenlieferungen an Israel umge­hend frei­ge­geben. Nachschub an Kriegsmaterial aus den USA ist Israel also auch künftig gewiss.

Immerhin ver­schaffte das Waffenstillstands-Abkommen den Menschen in Gaza einen Moment des Aufatmens. Nach 15 Monaten tag­täg­li­cher Bombardierungen, Beschiessungen von Kämpfern und Zivilbevölkerung, ver­bunden mit unab­läs­sigen Vertreibungen end­lich etwas Ruhe. Dringend not­wen­dige Lieferungen am Allernotwendigsten konnten nach Monaten end­lich in grös­serem Stil die hun­gernden, trau­ma­ti­sierten Menschen errei­chen und Nothilfe bringen. Und ja, end­lich wurden wieder israe­li­sche Geiseln frei­ge­lassen, sowie in Israel ein­ge­sperrte palä­sti­nen­si­sche Gefangene…

Zwei Tage nach Ausrufung der fra­gilen Waffenruhe im Gazastreifen, lan­cierte die israe­li­sche Regierung im Westjordanland die Operation «Eiserne Wand»: Jetzt waren die von Israel seit Jahrzehnten wider­recht­lich besetzten Gebiete dran.

Zuvor in Gaza ope­rie­rende Einheiten der israe­li­schen Armee IDF jagen seither mit den glei­chen Methoden die Menschen in der Westbank. Die Flüchtlingslager von Jenin und Tulkarem wurden in den letzten Wochen dem Erdboden gleich­ge­macht und zahl­reiche Menschen ermordet; es kam zu Massenverhaftungen. Diese Woche wurde bekannt, dass Israel im Westjordanland auch wieder Panzer einsetzt.

Schon vor dem omi­nösen 7. Oktober 2023 hatte die ange­stammte Bevölkerung im Westjordanland unter apart­heids­ähn­li­chen Zuständen leben müssen. Nun ist die Situation noch uner­träg­li­cher geworden. Der Vergleich mit Gestapomethoden drängt sich auf. Die israe­li­schen Besetzer funk­tio­nieren im Westjordanland rück­sichtslos, ohne rechts­staat­liche Normen, wie sie bei uns gelten.

Diese erneuten mas­siven Menschenrechtsverletzungen, auch diesmal unter dem Vorwand der «Terrorbekämpfung», werden in den Schweizer Medien kaum the­ma­ti­siert. Und wenn, dann nur am Rande.

Stattdessen sorgte die men­schen­ver­ach­tende Inszenierung der Geisel-Übergabe durch die Hamas für fette Schlagzeilen. Da blieb in den soge­nannten Qualitätsmedien kein redak­tio­neller Platz für die neue Welle der Gewalt der israe­li­schen Soldateska im Westjordanland, die unter dem Banner der Terrorbekämpfung auch immer wieder Kinder, Ärzt:innen und alte Menschen töd­lich trifft.

Mit der Erstürmung der Flüchtlingslager von Tulkarem und Nablus haben die IDF erneut 40’000 Menschen in die Flucht getrieben. Diese sollen nicht mehr zurück­kehren können, dafür sorgt die israe­li­sche Armee, indem sie alles platt­macht und jedem, der ver­sucht, trotzdem sein Haus (oder was davon übrig geblieben sit) zu errei­chen, mit Erschiessung droht.

Die Welt schaut zu, oder weg. Trump hat nach seinem Amtsantritt Netanyahu als einen seiner ersten Gäste im Weissen Haus emp­fangen. Und bei dieser Gelegenheit ver­kündet, die USA würden das zer­störte Gaza über­nehmen und in eine «Riviera des Ostens» ver­wan­deln. Natürlich ohne Palästinenser:innen, die man zu diesem Zweck in die umlie­genden Länder umsie­deln könne…

Nachdem Trump zuvor schon ange­kün­digt hatte, er wolle sich Panama und Grönland unter den Nagel reissen, war Gaza bereits die dritte Annektionsankündigung, mit der Kettensäge-Trump die Welt in Atem hält. Während die ara­bi­schen Nachbarländer umge­hend vehe­ment Protest ein­legten, zuckte man in Europa milde die Schultern: Eine wei­tere Schnapsidee des Trumpeltiers, hiess es. Völlig unrea­li­stisch und nicht ernst zu nehmen.

Trumps Ansprüche auf Gaza und seine Vorschläge hätten in Israel rundum poli­ti­schen Zuspruch erhalten, sagt der israe­li­sche Filmemacher und Journalist Yuval Abraham. Trumps Vision werde in seinem Land kaum von jemandem hin­ter­fragt: «In Israel drehen sich die Diskussionen einzig um die Frage, ob und wie der Plan umsetzbar wäre…»

Abraham und sein Kollege Basel Adra, Co-Autoren des preis­ge­krönten Dokumentarfilms «No other Land», haben Mitte Februar im Rahmen eines Webinars über die aktu­elle Situation im Westjordanland und in Israel berichtet. Aus erster Hand und erschüt­ternd: Die andau­ernden gewalt­samen Übergriffe von Siedlern sowie die Zerstörungs- und Vertreibungsaktionen durch die IDF, die sie in ihrem vor dem 7. Oktober pro­du­zierten Film doku­men­tieren, sind seither weiter eskaliert.

«Heute war ein sehr harter Tag – die israe­li­schen Bulldozer haben gleich drei über 100jährige Häuser zer­stört und ihre Bewohner:innen ver­trieben – manche haben inner­halb der letzten sechs Jahre schon zum xten Mal ihr Heim ver­loren», erzählt Basel Adra.

Während des Drehs für den Film über die lang­jäh­rige Besatzung und Vertreibung der Palästinenser:innen aus dem Dorf Masafer Yatta hätten sie sich nie­mals träumen lassen, dass es noch schlimmer kommen könnte, fassen die beiden FiImemacher zusammen. Mittlerweile sei die Situation für die Aktivist:innen noch gefähr­li­cher geworden. Die Menschen seien müde, hätten kein Auskommen mehr, viele würden ihren lang­jäh­rigen Widerstand auf­geben und wegziehen.

«Die Zukunft sieht düster aus», sagt Basil, um gleich anzu­fügen: «Ich hoffe, dass ich mich täu­sche, aber… Ich fühle mich schwach, mache aber trotzdem weiter. Weil ich weiss, dass es das Richtige ist.»

Aus Schweizer Medien erfahren wir kaum etwas von diesem «Richtigen». Israel hat wei­terhin einen Blankocheck für Menschenverfolgung und Vertreibung. Das schluckt die Elite unserer Publizistikbranche schulterzuckend.

Der täg­liche Wahnsinn in der Westbank – ein auf­schluss­rei­cher Artikel dazu im Guardian vom 1. März 2025:

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Warum spricht aktuell eigent­lich nie­mand über die Abschaffung der Schweizer Armee? Der Moment wäre ideal. Das ging mir schon vor Wochen durch den Kopf, als sämt­liche mög­li­chen Kandidatinnen und Kandidaten für eine Nachfolge von Verteidigungsministerin Viola Amherd abge­sagt haben.

Statt in der Not den macht­lü­sternen Bauernlobbyisten Markus Ritter oder den weit­ge­hend unbe­kannten Zuger Regierungsrat Martin Pfister in den Bundesrat zu wählen, wäre es ziel­füh­render, das Departement für «Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS» aufzuheben.

Damit könnten gleich eine Reihe von Problemen auf einen Schlag gelöst werden: Nicht nur die müh­same Suche nach einer Bundesrätin/​einem Bundesrat, die das VBS mit Können und Weitsicht führen könnten, wäre damit hin­fällig. Auch die ganzen Skandale rund um Softwarebeschaffungen oder Rüstungsbestellungen – von Flugzeugen bis zur Munition – hätten damit ein Ende.

Kommt hinzu, dass dem VBS auch das Personal davon­läuft: Nachdem Bundesrätin Viola Amherd, ange­sichts der ver­trackten Lage sowie auf Druck der SVP bereits Anfang Jahr das Handtuch geworfen hatte, kün­digten der Kommandant der Luftwaffe und dazu der Programmleiter des Beschaffungsprojekts für die beschränkt flug­taug­li­chen US-ame­ri­ka­ni­schen F35-Kampfflugzeuge eben­falls ihren bal­digen Abgang an.

Heute schliess­lich ist publik geworden, dass auch Armeechef Thomas Süssli und Christian Dussey, der Chef des Nachrichtendienstes des Bundes auf Ende Jahr, resp. bis März 2026 das VBS ver­lassen werden. Kurzum: Der Kapitän und seine Chefmatrosen ver­lassen das sin­kende Schiff.

Jene, die wohl den besten Einblick in den tat­säch­li­chen Zustand des VBS und der Schweizer Armee haben, geben auf – und gehen. Was liegt da näher als der Schluss, die Dauerbaustelle VBS ein für alle Mal zu schliessen?

Die Idee ist weder abwegig noch neu: Bald sind es 36 Jahre, dass wir über die Volksinitiative «für eine Schweiz ohne Armee und für eine umfas­sende Friedenspolitik» abge­stimmt haben. Beachtliche 35,6 Prozent der Schweizer Stimmberechtigten – mehr als ein Drittel der Abstimmenden – spra­chen sich damals für die Abschaffung der Schweizer Armee aus!

Leider haben mitt­ler­weile viele der dama­ligen Befürworter:innen der Armeeabschaffung ihre pazi­fi­sti­schen Überzeugungen ver­raten. Sogar aus Kreisen der GSoA, welche die Initiative damals lan­ciert hatte, wurde in den letzten drei Jahren der Ruf nach Waffenlieferungen an die Ukraine immer lauter. Zur Verteidigung unserer Freiheit und Demokratie, wie es immer wieder heisst. Und als Beitrag zu unserer Sicherheit.

So zitiert etwa die Sonntags-Zeitung vom 23. Februar die Ex-SP-Bundesrätin Micheline Calmy-Rey mit den Worten, der Schweizer Beitrag zur euro­päi­schen Sicherheit bestehe in deren Fähigkeit, sich selbst zu ver­tei­digen. Auf die Nachfrage des Journalisten betref­fend das Militärbudget stellte sie klar: «Wenn die Mittel nicht aus­rei­chen, um einer Aggression eines Drittlandes ent­ge­gen­halten zu können, bin ich nicht gegen eine Aufstockung.»

Im Rendez-vous am Mittag vom 25. Februar wird das Thema «Sicherheit» gleich in zwei Beiträgen mit Armee und Waffengewalt gleich­ge­setzt: Zum einen betonten sowohl die befragten Politiker:innen wie auch der Bundeshausjournalist uni­sono, dass es für die «Sicherheit der Schweiz» eine schlag­kräf­tige, starke Armee brauche.

Beim Zuhören stellte sich mir die Frage: Was genau und wie kann denn eine solche Armee unsere «Sicherheit» ver­tei­digen? Oder anders gefragt: Was für eine «Sicherheit» steht da auf dem Spiel? Angesichts der immer grösser wer­denden Kluft zwi­schen Arm und Reich, des um sich grei­fenden Faschismus und der wach­senden Frustration und des Hasses in unseren Gesellschaften braucht es doch viel eher Investitionen in ganz andere Bereiche, um künftig Sicherheit und Lebensqualität auf­recht zu erhalten.

Das Gleiche gilt für die «Sicherheit von Europa», die man nun, als Folge der soge­nannten Neuausrichtung der US-ame­ri­ka­ni­schen Politik, plötz­lich bedroht sieht. Hier bringt der «Diplomatische Korrespondent» von Radio SRF allen Ernstes die (not­wen­dige) Möglichkeit einer zusätz­li­chen ato­maren Aufrüstung von Europa ins Spiel – mehr Atombomben, meint er, gleich mehr «Sicherheit».

Ganz abge­sehen davon, dass es absurd ist, die Sicherheit durch ato­mare Aufrüstung ver­bes­sern zu wollen, gehen solche Vorhaben immer und überall auf Kosten von not­wen­digen Investitionen in Infrastruktur und Sozialstaat.

Eine fatale Entwicklung: Die Wahlen vom letzten Wochenende in Deutschland haben einmal mehr deut­lich gemacht, wer und was unsere Sicherheit tat­säch­lich bedroht: Weder Putin noch Trump, son­dern die innere Zersetzung unserer Gesellschaften durch Neid, Hass und die Angst vor sozialem Abstieg. Faschismus wollten wir eigent­lich «nie wieder» – nun haben wir ihn schon wieder im Haus.

Vor diesem Hintergrund könnte die Abschaffung des VBS in der Schweiz ein Zeichen setzen, dass das kleine Land, das so gerne von den grossen Geschäften der anderen pro­fi­tiert, einen neuen, krea­tiven Weg vor­schlägt. Und künftig als Beitrag zur Sicherheit in Europa und auf der ganzen Welt vor­macht, wie Investitionen, statt in die Armee, in Bildung, Klimaschutz und Kulturprojekte unsere Gesellschaft festigen und von innen heraus stärken.

Die Sportabteilung aus dem VBS übri­gens, könnte man wieder ins Eidgenössische Departement des Innern (EDI) zurück­ver­legen, wo sie bis 1998 schon war, und wo sie auch hin­ge­hört – mit einem zivilen Leistungszentrum in Magglingen, statt einer über­di­men­sio­nierten, unat­trak­tiven Spitzen-sportler:innenkaserne.

Das Geschäft mit Wut und Hass läuft auf Hochtouren. Auch in den Medien wird je länger desto öfter gehetzt und pole­mi­siert. Und es wird immer schlimmer. Im Zentrum der Polemiken in den letzten Wochen, auch hier­zu­lande: Die deut­schen Wahlen, mit der in der Schweiz wohn­haften Rechtsaussen-Möchte-Kanzlerin Alice Weidel. Sowie unauf­hör­lich, die Antisemitismusetikette gegen berech­tigte Kritik an Israel und die Dämonisierung der palä­sti­nen­si­schen Menschen.

Einen neuen Höhepunkt erreichte die Palästina-Hetze letzte Woche, als Folge der abstos­senden Inszenierung der Sarg-Übergabe durch die Hamas an das IKRK zur Weiterleitung an Israel. Abscheulich und mit keinem Wort zu rechtfertigen.

Was die Medien hier­zu­lande aber daraus machen, ist ebenso abscheu­lich, abstos­send und gefähr­lich. Weil sie sich berufen fühlen, Hass zu schüren. Manche mit der immer glei­chen Antisemitismuskeule, wie etwa Nicoletta Cimino, ehe­ma­lige Redaktorin beim Echo der Zeit und heute publi­zi­sti­sche Leiterin der Gassmann Media AG.

In ihrem Leitartikel im «Bieler Tagblatt» the­ma­ti­sierte sie die Übergabe der Särge von vier getö­teten israe­li­schen Geiseln an Israel und pran­gert an, dass keine ein­zige Menschenrechtsorganisation gegen das zyni­sche, men­schen­ver­ach­tende Verhalten der Hamas pro­te­stiert hatte. Als Grund dafür kam sie zum Schluss: «Ich habe keine andere Antwort als diese: «Es sind Jüdinnen und Juden. Und das «Nie wieder» ist im Westen nichts mehr als eine leere Phrase. Dafür sollten wir uns schämen.»

Schämen müsste sich meines Erachtens in diesem Fall vor allem die Kommentarverfasserin Nicoletta Cimmino. Die – wie so viele andere Medienschaffende im deut­schen Sprachraum – einmal mehr ein­seitig die Hamas ver­ur­teilt und die israe­li­schen Gräueltaten und Kriegsverbrechen mit keinem Wort erwähnt.

Dabei müsste sie es, gerade als Journalistin, besser wissen. Die Fakten sind bekannt und liegen auf dem Tisch: Israels Regierung und Armee stehen in Sachen Unmenschlichkeit, men­schen­ver­ach­tender Demütigungsaktionen und meuch­le­ri­schem Morden der Hamas in kein­ster Art und Weise nach. Nachzulesen nicht im Bieler Tagblatt, aber in der israe­li­schen Zeitung Haaretz, im bri­ti­schen Guardian oder im +972-Magazin – einer Plattform, die von enga­gierten Recherche-Journalist:innen in Israel betrieben wird.

Wer will, kann es wissen. Wer nicht will, schreibt halt immer nur die Hälfte der Geschichte und macht sich beim Mainstream beliebt. Schwarz-weiss malen ist so viel ein­fa­cher als Berichterstattung, die diesen Namen ver­dient: Kein müh­sames Recherchieren, abwägen, hinterfragen.

Einen bemer­kens­werten Tiefpunkt dieser Art von Meinungsmache lei­stete sich letzte Woche der Blick: Unter dem Titel «Sie hassen das Leben bis auf den Tod» schrieb Chefredaktor Andreas Dietrich ein Pamphlet gegen die «Hamas und den Islamischen Dschihad», die laut Dietrich absicht­lich eine fal­sche Leiche in den Sarg der in Geiselhaft getö­teten Schiri Bibas gelegt hätten.

Eine Behauptung, die aus dem israe­li­schen Propagandaapparat stammt und von Dietrich eins zu eins wei­ter­ver­breitet wird. Der Chefredaktor himself nimmt die Verwechslung zum Anlass für eine Hasstirade ohne­glei­chen. Er treibt dabei den all­ge­meinen Tenor der hie­sigen Medien auf die Spitze, die gerne sug­ge­rieren, alle Palästinenserinnen und Palästinenser würden sowieso die Hamas unter­stützen – sei es durch still­schwei­gendes Tolerieren oder durch das Gebären von Kindern mit palä­sti­nen­si­schen Wurzeln…

Vor 30 Jahren also, schreibt Dietrich, sei er von Palästinensern, die er in einem Flüchtlingslager im Libanon ken­nen­ge­lernt habe, nach Gaza zu einem Hochzeitsfest ein­ge­laden worden. Auf einer Bühne, auf­ge­baut zwi­schen Häuserruinen, habe dann aber statt ein «Fest der Liebe ein Rausch des Hasses» statt­ge­funden, mit «Hassreden auf Israel, Lobpreisungen auf soge­nannte Märtyrer, Spott für Jassir Arafat…» und einem Theaterstück, das israe­li­sche Soldaten verhöhnte.

Das Publikum habe damals gejohlt und geklatscht, schreibt der Heiratszaungast weiter. Kein Wort hin­gegen über den Kontext – über die schon damals uner­träg­li­chen Zerstörungen, Tötungen, Verfolgungen und Demütigungen an der palä­sti­nen­si­schen Bevölkerung durch die israe­li­sche Besatzungsmacht.

Kein Wort über die ebenso abscheu­li­chen, ernied­ri­genden Machenschaften israe­li­scher Soldaten gegen die palä­sti­nen­si­sche Bevölkerung. Stattdessen hass­ge­tränkte Dämonisierung der Hamas.

Das hat mit Journalismus, der auf­klären, infor­mieren und einen gesell­schaft­li­chen Diskurs ermög­li­chen soll, nichts, aber auch gar nichts mehr zu tun. Mit seiner unre­flek­tierten Hetze schürt Dietrich nichts anderes als Rassismus und Hass. Und macht damit genau das, was er der Hamas vorwirft.

Man kann diesen Kommentar auch als Unterstützung der end­gül­tigen Vertreibung der palä­sti­nen­si­schen Bevölkerung aus Palästina lesen. Denn seit 30 Jahren sind sie so, die Araber, wie sie der Hochzeitsgast damals gesehen hat. Ob er über­haupt ara­bisch ver­steht, hat der Blick-Chefredaktor den Leserinnen und Lesern übri­gens nicht verraten.

Zwei Beispiele betref­fend Gräueltaten, begangen nicht von, son­dern an Palästinenser:innen:

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