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Der SuperGAU hat einen Namen: Rösti

Gerade mal sieben Jahre ist es her, dass die Schweizer Bevölkerung mit grosser Mehrheit NEIN gesagt hat, zum Neubau von Atomkraftwerken. Ein ver­nünf­tiger Entscheid. Dies ins­be­son­dere, weil der Betrieb von Atomkraftanlagen risi­ko­reich ist und es bis heute – trotz aller Forschungen und Versprechen der Atomindustrie – keine Lösung für eine nach­hal­tige Entsorgung des radio­ak­tiven Atommülls gibt.

Das scheint hier­zu­lande seit letztem Mittwoch keine Rolle mehr zu spielen. Zumindest nicht für unsere Regierung. Der (ehe­ma­lige) Atomkraft-Lobbyist Albert Rösti hat keine zwei Jahre nach seiner Wahl in den Bundesrat sein dama­liges und heu­tiges Ziel erreicht: Am 28. August 2024 hat der Gesamtbundesrat beschlossen, den Volksentscheid von 2017 zu über­gehen und die Diskussion um den Neubau von Atomkraftwerken neu zu lancieren.

Rösti begründet die 180-Grad-Wende in der Energiepolitik mit einem Paradigmenwechsel: Der inzwi­schen beschlos­sene Ausstieg aus den fos­silen Energien, die ver­än­derte geo­po­li­ti­sche Lage sowie das anhal­tende Bevölkerungswachstum und Verzögerungen beim Ausbau von Wasser‑, Solar- und Windenergieanlagen würden es not­wendig machen, das «Technologieverbot» aufzuheben.

Mit einem Paradigmenwechsel hat dies leider gar nichts zu tun – im Gegenteil: Der her­bei­ge­schrie­bene unend­liche Stromhunger in unserem Land (bei gleich­zeitig gewal­tiger Stromverschwendung) soll ohne Wenn und Aber weiter bedient werden. Dies nach alt­be­kanntem Muster, unter Anwendung ver­al­teter Technologien, deren Probleme bis heute unge­löst sind. Dafür ist der Bundesrat offenbar auch bereit, den anson­sten so viel­ge­rühmten Volkswillen zu missachten.

Mit dem Heraufbeschwören einer dro­henden Strommangellage soll die Bevölkerung nun in Stimmung gebracht werden. «Dieses Land braucht mehr Strom», behauptet Rösti. Tatsache ist jedoch, dass die grossen Elektrizitätsproduzenten mit Stromhandel in ganz Europa glän­zende Gewinne machen.

Dafür ver­schwenden sie hier­zu­lande mas­sen­haft Energie, die wir zum Beispiel zur Stromspeicherung und Sicherung des inlän­di­schen Bedarfs in vor­han­denen Speicherseen nutzen könnten. Diese sind näm­lich unter anderem im Winter fast leer, weil Wasser zur Produktion von Strom abge­lassen wird, der dann pro­fit­brin­gend von den Strombaronen ins Ausland expor­tiert wird.

Röstis Behauptung ist des­halb genauso ten­den­ziös und ein­äugig wie das stän­dige Drohen mit einem Loch in der AHV-Kasse, wo urplötz­lich infolge von Rechenfehlern uner­war­tete Milliardenguthaben auf­ge­taucht sind…

Das Powerplay der bür­ger­li­chen Mehrheit in Parlamenten und Regierungen unseres Landes wird immer haar­sträu­bender. Angesichts der hohen Wellen, welche die bun­des­rät­lich abge­seg­nete Atomkraftauferstehung schlägt, ging eine wei­tere Meldung aus der Bundesratssitzung vom 28. August fast unter: Wie zuvor bereits der National- und Ständerat, kri­ti­siert nun auch der Bundesrat das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte EGMR in Sachen Klimaseniorinnen und behauptet dreist, die Schweiz habe dies­be­züg­lich keinen Handlungsbedarf.

Obschon ange­sichts von Klimaerhitzung, Umweltgiften und schwin­denden Ressourcen viele Zeichen auf Alarm stehen und drin­gend Handeln ange­sagt ist, setzt die Politik wei­terhin auf stures Weitermachen-wie-bisher und greift dafür in die alt­be­kannte Trickkiste der Angstmacherei. So auch bei der Biodiversitätsinitiative, die in bür­ger­li­chen Propagandahagel geraten ist, ange­führt wieder einmal vom Schweizer Bauernverband.

Dabei schrecken die Gegner vor Verzerrungen und Lügen nicht zurück. So ist etwa die Behauptung, bei einer Annahme des Verfassungszusatzes zum Schutz unserer gewach­senen Strukturen und Ressourcen, würden uns ein­hei­mi­sche Nahrung und Strom aus­gehen nichts anderes als eine Propagandalüge.

Die massiv mit unseren Steuergeldern sub­ven­tio­nierte Landwirtschaft pro­du­ziert auf 60 Prozent ihrer Flächen Tierfutter – würden unsere Bäuerinnen und Bauern ver­mehrt Nahrung für Menschen anbauen, sähe es mit dem inlän­di­schen Versorgungsgrad ganz anders aus.

Mit der Biodiversitätsinitiative haben wir die Chance, die Gewichtung der Prioritäten in der Verfassung wieder etwas zurecht­zu­rücken. Dabei geht es in erster Linie darum, wei­tere Fehlentwicklungen zu ver­hin­dern und nicht noch mehr zu zer­stören, als wir bereits kaputt gemacht haben. Dazu gehören nicht nur der Schutz und Erhalt natür­li­cher Ressourcen, son­dern auch Massnahmen, um die Klimaerhitzung sowie das Zubauen unserer Städte und Naturlandschaften auf Kosten von Natur und Lebensqualität zu bremsen.

Vor diesem Hintergrund ist es schlicht unver­ständ­lich, dass die Gegnerschaft mit ihrer Verdrehungskampagne auf dem besten Weg ist, die Biodiversitätsinitiative zu Fall zu bringen.

Es wäre eine wei­tere Weichenstellung, die – wie auch das Kippen des AKW-Neubauverbots oder die Missachtung des EMRG-Urteils – in eine Sackgasse führt. Das Selbstbild der Schweiz als Vorzeigedemokratie hatte schon immer etwas Beschönigendes – mit den jüng­sten Schachzügen ent­larvt sich das bür­ger­liche Polit-Establishment end­gültig als Verein von macht- und pro­fit­ge­trie­benen Pseudodemokrat:innen.

能源转型 (sprich: Néngyuán zhuǎnxíng) …Energiewende auf Chinesisch…

In Europa ist die Energiewende in vollem Gang. Auch wenn der Ausstieg aus den kli­ma­schä­di­genden fos­silen Energieträgern nicht so schnell vor­an­geht wie nötig – Solar- und Windenergie liegen im Trend, nebst dem wei­teren Ausbau der hie­sigen Wasserkraftanlagen. Auf Kosten von Natur und Biodiversität.

Energiegewinnung ist kein Nullsummenspiel. Das wird gerne unter den Tisch gekehrt, gerade in Bezug auf die «Erneuerbaren», weil Wasser, Wind und Sonnenstrahlen scheinbar gratis und endlos zur Verfügung stehen. Aber auch diese Technologien sind nicht ein­fach nur «sauber» – man denke etwa an die Tonnen von Beton für den Bau von Staumauern oder das Erstellen und Verankern der mäch­tigen Windturbinen.

Hinzu kommen Metalle und Mineralien, die es braucht für Turbinen, Rotoren und Solarpanels. Planung, Bau und Unterhalt von tech­no­lo­gisch immer kom­ple­xeren und effi­zi­en­teren Anlagen erfor­dern ent­spre­chendes Know-how, das in der Schweiz und den euro­päi­schen Nachbarländern dank Erfindergeist und guter Bildung vor­handen war. So zählten noch vor wenigen Jahren Forschende und Unternehmen aus Europa zu den Solar-Pionieren.

Das Blatt hat sich längst gewendet: Heute ist auf dem Schweizer Markt kein ein­ziges Solarmodul erhält­lich, das ohne Komponenten aus China aus­kommt. Mehr noch: Die aller­mei­sten Solaranlagen, die hier­zu­lande gebaut werden, stammen voll­ständig aus chi­ne­si­scher Produktion.

Das hat natür­lich mit den Kosten zu tun: Made in China punktet mit tiefen Preisen. Der chi­ne­si­sche Staat unter­stützt den Ausbau der Solarindustrie mit gross­zü­gigen Subventionen. Ganz anders in Europa, wo die Staaten nur zöger­lich in die Energiewende inve­stieren. Hierzulande begnügt sich die öffent­liche Hand mit beschei­denen Förderbeiträgen an neue Solaranlagen. 

Die Rechnung ist ein­fach: Weil unter diesen Umständen in der Regel das kosten­gün­stigste Angebot den Zuschlag erhält, haben euro­päi­sche Firmen keine Chance gegen die hoch­sub­ven­tio­nierte chi­ne­si­sche Konkurrenz. Je länger, desto mehr ver­schwinden des­halb die Produktion von Panels, Anlagen und Ersatzteilen aus unseren Breitengraden – und damit auch viel Know-how.

Die im Zusammenhang mit dem Umstieg auf erneu­er­bare Energien so viel­ge­prie­sene Energieautarkie wird so zur Mär: Unsere Abhängigkeit von China in Bezug auf die Solarenergie ist augen­fällig – und bei der Windenergie geht es aktuell in die gleiche Richtung. Noch stammt ein Grossteil der in Europa ein­ge­setzten Turbinen aus euro­päi­scher Produktion – doch auch diese ent­halten wich­tige Komponenten, die in China her­ge­stellt werden.

Bald werden aber auch ganze Anlagen – von der Planung bis zum Betrieb – aus China in Europa ans Netz gehen. Wie im Solarbereich, über­steigt auch die Produktion der chi­ne­si­schen Windturbinenindustrie die inlän­di­sche Nachfrage. Mittlerweile kommen neun der 15 grössten Windrad-Produzenten aus China, das laut Schätzungen des Global Wind Energy Council jähr­lich Turbinen mit einer Produktionskapazität von ins­ge­samt 82 Gigawatt auf­weist – etwa viermal soviel wie Europa, und weit mehr, als der eigene Markt benötigt.

Laut einer Studie von Global Energy Monitor sind fast zwei Drittel aller Solar- und Windenergieanlagen, die sich aktuell im Bau befinden, chi­ne­si­schen Ursprungs. Tendenz steigend.

Die wach­sende Abhängigkeit der euro­päi­schen Energieproduktion von chi­ne­si­schen Megaunternehmen ist gefähr­lich und dumm. Das Aufstellen von Solar- und Windenergieanlagen zu Dumpingpreisen wird sich in naher Zukunft rächen. Wollen wir Nachhaltigkeit und Energiesicherheit unter einen Hut bringen, braucht es drin­gend ein Umdenken.

Dazu gehört unter anderem der Stopp von Subventionen, die den Verbrauch von fos­silen Energien wei­terhin ankur­beln. Das genügt aber nicht. Eine mas­sive Verteuerung aller kli­ma­schä­di­genden Energieträger ist not­wendig, wie sie etwa der schwe­disch-bri­ti­sche Wirtschaftsgeograf Brett Christophers for­dert. Im Interview mit CH Media zu erneu­er­baren Energien bringt er es auf den Punkt: «Es ist falsch, zu sagen: Wir schaffen die Dekarbonisierung und wir schaffen sie gün­stig. Richtig wäre: Wir dekar­bo­ni­sieren das System; auch wenn das etwas kostet.»

Israelischer Terror oder poli­ti­sche Nachhilfe im Kunstmuseum

Aktuell scheint die israe­li­sche Regierung alles daran zu setzen, dass die Gewaltspirale im Nahen Osten weiter eska­liert. Anlässlich des Besuchs von Premierminister Netanjahu in den USA musste sich dieser strenge Ermahnungen und deut­liche Aufforderungen anhören, dem Töten von Zivilist:innen in Gaza end­lich ein Ende zu setzen.

Netanjahu aber stellte sich taub – er lässt sich weder von Demonstrationen im eigenen Land noch von aus­län­di­schen Appellen beein­drucken. Unbeirrt macht er weiter. Während in Paris unter mas­siv­sten Sicherheitsvorkehren der Auftakt der Olympischen Sommerspiele gefeiert wurde, bom­bar­dierte die israe­li­sche Armee erneut eine Schule in Deir al-Balah im Gazastreifen.

Sie diente Hunderten von Menschen als Zufluchtsort vor den Kämpfen – dreissig von ihnen starben beim Angriff, es gab über hun­dert Verletzte. Damit nicht genug: Die israe­li­sche Armee for­derte die Menschen dazu auf, erneut zu fliehen und sich andern­orts «in Sicherheit» zu bringen.

Während es für die Weltpresse nichts Wichtigeres gibt als olym­pi­sche Zirkusspiele, eska­liert die Situation auch im Norden der von Israel besetzten Gebiete: Fast täg­lich über­fällt die israe­li­sche Armee Städte und Dörfer im Westjordanland, tötet Kämpfer:innen, die sich gegen die Besatzung auf­lehnen, ver­haftet Menschen und steckt sie in berüch­tigte Gefängnisse. Oft sind auch Bulldozer dabei, die Privathäuser demolieren. 

Drei Tage nach einem töd­li­chen Raketeneinschlag auf ein von Drusen bewohntes Dorf in den von Israel wider­recht­lich annek­tierten Golanhöhen, ver­übte die israe­li­sche Armee in Beirut ein Vergeltungsattentat auf einen hoch­ran­gigen Kommandanten der Hisbollah. Die Vergeltung galt dabei nicht den toten (nicht­is­rae­li­schen) Jugendlichen, die ihr ganzes kurzes Leben unter israe­li­scher Besatzung ver­bringen mussten, son­dern dem Erzfeind im Norden, dessen Rakete israe­li­sche Gefechtsstellungen in der Nachbarschaft hätte treffen sollen. Die Vertreter der betrof­fenen Drusen Gemeinde haben klar gemacht: Sie wollen kein Blutvergiessen in ihrem Namen und wün­schen sich im Gegenteil Frieden und den end­gül­tigen Abzug der israe­li­schen Armee aus ihrer Heimat.

Damit nicht genug: In Teheran tötete eine Sprengladung am 31. Juli den poli­ti­schen Hamas-Chef Ismail Hanjyeh und seinen Leibwächter. Dadurch liqui­dierte Israel den Verhandlungsführer der Gegenseite im Ringen um die Freilassung der rest­li­chen Geiseln vom 7. Oktober.

Mit diesem Attentat zün­dete Israel eine nächste Stufe der Eskalation. Offenbar pokern Netanjahu und seine Kriegsschergen darauf, dass ihre Verbündeten – allen voran die USA – sich in einen grossen Krieg mit Israels Nachbarländern und dem Iran hin­ein­ziehen lassen.

Israelische Terrorangriffe auf unlieb­same Gegner sind nichts Neues. Im Gegenteil: Die Geschichte von gezielten Tötungen, Attentaten und Aktionen durch israe­li­sche Geheimdienst- und Sicherheitskräfte auf nicht-israe­li­schem Territorium ist lang – und wurde von den Verbündeten im Westen immer geduldet, wenn nicht gar unterstützt.

Wie aktiv Israel hinter den Kulissen die Fäden zieht, doku­men­tierte die Künstlerin Sarah Morris bereits 2008 in ihrem Film «1972». Ihr Interview mit dem ehe­ma­ligen Polizeipsychologen Georg Sieber ist ein Zeitdokument von poli­ti­scher Brisanz und fast schon erschreckender Aktualität – gezeigt als eines von zahl­rei­chen Werken der aktu­ellen Ausstellung «All Systems Fail» im Kleemuseum in Bern.

©Sarah Morris, 1972

Im Zentrum des Films steht das Desaster rund um die Geiselnahme von neun Israelis anläss­lich der Olympischen Sommerspiele 1972 in München. Das all­ge­mein bekannte Narrativ lautet, dass die deut­sche Polizei damals masslos über­for­dert gewesen sei. Die Folge: Eine miss­glückte Befreiungsaktion unter Einsatz von Scharfschützen, bei der sämt­liche Geiseln sowie ein Polizist und fünf der acht palä­sti­nen­si­schen Geiselnehmer starben. Verantwortlich für das Misslingen der Aktion, so bis heute die offi­zi­elle Geschichtsschreibung, sei das Versagen der deut­schen Polizeikräfte und der deut­schen Politiker im Krisenstab gewesen.

Georg Sieber, der 1972 als Berater der Polizei die Sicherheitsmassnahmen der Spiele mit vor­be­rei­tete, rückt die dama­ligen Geschehnisse im Gespräch mit Sarah Morris in ein völlig anderes Licht. Schon kurz nach der Geiselnahme, mit der die Attentäter inhaf­tierte Palästinenser:innen frei­pressen wollten, habe Israel das Kommando an sich gerissen, so Sieber.

Die deut­schen Behörden seien bloss noch Befehlsempfänger gewesen, den deut­schen Polizisten habe man eine Situation auf­ge­zwungen, auf die sie nicht vor­be­reitet waren. Statt zu ver­su­chen, die Geiseln mit Mitteln der Deeskalation frei­zu­be­kommen, mussten sie für solche Einsätze untrai­niertes Schiesspersonal auf­bieten, das in einer hoch­ris­kanten Aktion die Geiseln frei­schiessen sollte. Ein Plan, der schei­tern musste.

Weshalb die deut­schen Politiker:innen und Behörden in dieser Situation den Lead voll und ganz den Israelis über­liessen, dar­über kann man bloss spe­ku­lieren. Das dama­lige Muster gleicht aber der heu­tigen Haltung west­li­cher Politiker:innen, welche sich nach wie vor den Karren israe­li­scher Interessen und Führung spannen lassen.

Bei den Olympischen Spielen 1972 in München ist das schief gegangen, ohne dass die Verantwortlichen im (israe­li­schen) Hintergrund je belangt worden wären. Heute droht ein ähn­li­ches Versagen in viel grös­serem Stil – es ist höchste Zeit, dass die west­liche Welt Israel den Tarif erklärt, bevor diese nach dem Völkermord in Gaza auch noch den Rest der Welt ins Verderben zieht. Mit Appeasement Politik und frommen Wünschen ist der aktu­ellen Regierung nicht beizukommen.*

* Handeln tut Not: Israel hat in Gaza bereits wieder zuge­schlagen: Laut neu­sten Meldungen bom­ba­dierte die israe­li­sche Armee am Samstag, 3. August zwei wei­tere Schulen in Gaza und tötete erneut min­de­stens 30 Menschen.

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